Protest gegen Shopping Mall in Singen

Mehr als 250 Menschen protestierten Mitte April in Singen gegen das geplante neue Einkaufszentrum in der Innenstadt. Nach einer Kundgebung der Bürgerinitiative „Für Singen“, bei der unter anderem Markus Klemt vom Landesfachbereich Handel der Gewerkschaft ver.di sprach, formierte sich ein Demonstrationszug um das Areal, auf dem der völlig überdimensionierte Konsumtempel entstehen soll. Forciert wird das Projekt vom Marktführer ECE, einem zum Otto-Konzern gehörenden Großimmobilieninvestor aus Hamburg.

Unter den TeilnehmerInnen waren viele Beschäftigte, Inhaber und Geschäftsführer von Einzelhandelsbetrieben in der Innenstadt. ECE ist darauf spezialisiert, lohnende Einzelhandelsstandorte für sogenannte Shopping Malls zu erschließen. Bestehende Betriebe, die der Großkonkurrenz nicht gewachsen sind, bleiben dabei häufig auf der Strecke, Betriebsschließungen und Personalabbau sind die Folge.

Der Gewerkschafter Klemt wies in seinem Redebeitrag darauf hin, dass der durch zunehmenden Konkurrenzdruck verursachte Trend zu drastischen Flächenausweitungen auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen wird. Während im traditionellen Fachhandel häufig Tarifverträge bestehen und Personal sozialversicherungspflichtig beschäftigt wird, setzen Billigketten auf eine wesentlich härtere Strategie zur Optimierung der eigenen Betriebsergebnisse auf dem Rücken der Beschäftigten.

In Singen wird in nicht wenigen Einzelhandelsbetrieben der Innenstadt noch nach Tarif bezahlt, teilweise gibt es auch Betriebsräte, wie bei Karstadt, Mode-Zinser oder Heikorn. Daneben haben sich natürlich auch schon Einzelhandelsbetriebe mit fast ausschließlich auf Abruf bereitstehenden Minijobbern und prekär Beschäftigten etabliert – das Geschäftsmodell, auf das ECE in großem Stil setzt. Markus Klemt macht sich deshalb „große Sorgen um die Arbeitsplätze“, er warnte vor einem Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten.

Der Gewerkschafter unterstrich auch, dass die miserablen Arbeitsbedingungen in den Produktionsstätten der als Schnäppchen verkauften Billigware in Asien und Lateinamerika für die Zukunft des Einzelhandels nichts Gutes versprechen. Einkaufszentren wie das geplante ECE in Singen sind nur auf Basis dieses menschenverachtenden Geschäftsmodells möglich. Hierzulande mündet es in Billigjobs und Altersarmut, so seine Aussage.

Transparente wie „Für bezahlbaren Wohnraum – gegen einen Centerkoloss“ brachten bei der Demonstration einen weiteren Kritikpunkt der ECE-GegnerInnen zum Ausdruck: Auch die Stadt am Hohentwiel ächzt inzwischen unter der Wohnungsnot. Die Realisierung des ECE-Projekts würde eine komplette Straße und ein über 10 000 Quadratmeter großes Gebiet dem Projektentwickler opfern und fast 50 Wohnungen ersatzlos vernichten. Letzlich wird ECE auch nicht Eigentümer bleiben, sondern mit hohem Gewinn das Gesamtprojekt an einen „Investor“ weiterverkaufen.

Die Bürgerinitiative lehnt den Verkauf großer, der Stadt gehörenden Flächen ab und verlangt eine Verkleinerung, mindestens eine Halbierung des Centers. Sie tritt stattdessen für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums auf dem Areal ein.

Die vom Hamburger Investor angepeilte Zahl von 80 neuen Geschäften und Gaststätten sind für eine Stadt wie Singen mit ihren rund 45 000 Einwohnern einfach zu viel, darauf wies Regina Henke hin, die Sprecherin der BI. Der Einkaufskoloss werde die Stadt „total verändern“. Die gesamte Fußgängerzone würde dem Konsumtempel geopfert – in Städten wie Hameln oder Wetzlar bereits Realität. Und ginge das ECE-Geschäftsmodell nicht auf, wäre die Stadt mit einer riesigen Einkaufsruine belastet, wie im nahen Schwenningen zu besichtigen ist.

Oberbürgermeister und Projektbefürworter Bernd Häusler hat auf den zunehmenden Druck aus der Bürgerschaft mit der Ankündigung reagiert, er werde dem Gemeinderat einen Bürger­entscheid empfehlen, wohl wissend, dass dafür im Gemeinderat eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Die gilt keinesfalls als sicher, die ECE-Emissäre haben ganze Vorarbeit geleistet und große Teile der kommunalen Entscheidungsträger auf ihre Seite gezogen. Die Bürgerinitiative „Für Singen“ will sich deshalb nicht darauf verlassen und bereitet nun selbst einen Bürgerentscheid über das Mammutprojekt vor.

Es bleibt also hoch spannend in Singen. Die BI jedenfalls will den Druck auf die Stadt aufrecht erhalten und kündigte prompt weitere Aktionen an.