Produktion von Kriegs- und Rüstungsgütern

Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) sind in die Produktion von Kriegs- und Rüstungsgütern eingebunden. Das ergab eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann („Die Linke“). Allein vom Bundeskriegsministerium gingen in den vergangenen drei Jahren Direktaufträge in Millionenhöhe an die Werkstätten: Die Auftragsvolumen betrugen 1,5 Millionen Euro im Jahr 2022, 1,4 Millionen Euro im Jahr 2023 und 633.000 Euro im vergangenen Jahr. Auf die Frage, wie viele zusätzliche Aufträge die WfbM direkt von Rüstungsunternehmen erhalten, antwortete die Bundesregierung nicht. Auch über die Art der erteilten Aufträge wurden keine Auskünfte gegeben. Nach der Beantwortung seiner Anfrage erklärte Pellmann, er halte die Produktion von Rüstungsgütern „angesichts der Tatsache, dass in diesen Werkstätten vor allem Menschen mit sogenannten geistigen Behinderungen tätig sind, für nicht akzeptabel und das hat auch nichts mit der gewünschten Inklusion und Selbstbestimmung zu tun“. Er fordert die Bundesregierung auf, für einen sofortigen Stopp aller Rüstungsaufträge an WfbM zu sorgen.