„Privatwirtschaft“ und Sozialismus

Melina Deymanns Bericht über die Parteiberatung zu Russland und China am 2. Nov. in Frankfurt war eine faire Wiedergabe dessen, was die beiden Hauptredner dort sagten. Allerdings ist ihre Einschätzung, Eike Kopf habe sich in seinem Referat der Frage gewidmet, ob China ein sozialistisches Land sei, stark übertrieben. Vielmehr ließ Kopf sich auf diese Frage nicht ein. Er zitierte zwar die richtige Bemerkung der Führung der chinesischen KP im Jahr 1989, „dass man schlecht über die Verbesserung des Sozialismus diskutieren kann, wenn man ihn zunächst beseitigt“. Aber er versäumte es, auch nur zu fragen, ob dieses Urteil auch für die Politik der Einführung kapitalistischer (oder wie es im Antragsentwurf zur internationalen Arbeit der DKP verschämt heißt, „privatwirtschaftlicher“) Elemente in die Wirtschaft der VR China durch die Parteiführung zutrifft. Ob der immer stärker werdende Kapitalismus in der VR China die sozialistischen Elemente seiner Volkswirtschaft schädigt, bereits belanglos gemacht hat oder sie im Gegenteil langfristig sogar fördert, sollte eigentlich in der Partei diskutiert werden.