Premierministerin zurückgetreten

Bangladeschs langjährige Premierministerin Sheikh Hasina ist nach wochenlangen Protesten mit mehr als 300 Toten zurückgetreten und nach Indien ausgereist. Armeechef Waker-uz-Zaman erklärte, eine Übergangsregierung werde die Führung des Landes übernehmen. Er rief die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, der Armee zu vertrauen. Sprecher der Studierenden, an deren Protesten sich die Aufstände entzündeten, lehnen eine Übergangsregierung mit Militärbeteiligung ab.

Das Fernsehen in Bangladesch zeigte nach der Flucht der Regierungschefin tausende tanzende und feiernde Demonstranten in Dhaka – unter anderem auf dem Campus der Universität, wo der Protest im Juli ursprünglich begonnen ­hatte.

Die Proteste richteten sich zunächst gegen die geplante Wiedereinführung einer kontroversen Quotenregelung im Öffentlichen Dienst. Nach dieser Regelung sollten mehr als die Hälfte der Stellen für bestimmte Gruppen reserviert sein. Die Protestierenden warfen Hasina vor, dass dadurch besonders Anhänger ihrer Regierungspartei profitieren würden. Ein Gericht kam den Forderungen der Demonstranten zur Quote weitgehend nach. Auch aufgrund des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten weitete sich der Protest auf viele weitere Gruppen aus. Sie forderten schließlich den Rücktritt der zuletzt immer autoritärer agierenden Regierungschefin, die als völlig abgehoben galt. Die Unzufriedenheit im Land ist generell groß.

Hasina gilt als die am längsten amtierende Premierministerin der Welt. Insgesamt war sie 20 Jahre Regierungschefin – erstmals im Jahr 1996 für fünf Jahre und dann ununterbrochen seit 2009. Immer wieder wurde ihr von der Opposition Wahlmanipulation vorgeworfen.

Die Regierungschefin versuchte, die Proteste von Anfang an mit Härte niederzuschlagen: Sie verhängte Ausgangssperren und entsandte Armee sowie Polizei ins ganze Land. Diese setzten Gummigeschosse, Blendgranaten und Tränengas ein. Örtlichen Medienberichten zufolge wurden mehr als zehntausend Menschen in den vergangenen Wochen festgenommen. Mehr als 300 Todesopfer gab es während der Demonstrationen. Viele der Toten hätten Schusswunden aufgewiesen, hieß es.

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"Premierministerin zurückgetreten", UZ vom 9. August 2024



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