Zeitenwende, Kapitel 2
Das Wort „Zeitenwende“ gehört seit dem vergangenen Jahr fest zum politischen Sprachgebrauch. Vom Bundeskanzler bis zum Ortsvorsteher: Keine öffentliche Rede kommt aus, ohne nicht wenigstens …
Milliarden versenkt
Am 14. Dezember 2022 gab der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung des Jahres grünes Licht für die ersten größeren Rüstungsprojekte, die aus dem Bundeswehr-Sondervermögen …
Feindbild Demonstrant
Am 4. Januar meldete der Verfassungsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen in Münster den Eingang der Verfassungsbeschwerde gegen das vor einem Jahr in Kraft getretene Versammlungsgesetz NRW (VersG NRW). …
Armut heißt jetzt „Bürgergeld“
„Reibungslos“ seien die Auszahlungen des neuen „Bürgergelds“, das die bisherigen Hartz-IV-Zahlungen ablöst, gelaufen, verkündete Bundesminister Hubertus Heil (SPD) am 7. Januar gegenüber dem „ZDF“. Der Start …
Nachschub für den Fleischwolf
Glaubt man dem im „Kollektiven Westen“ unisono verbreiteten Narrativ, so steht „Putin“ mit dem Rücken zur Wand. Das russische Militär macht einen katastrophalen Fehler nach …
Mit Getöse ins neue Jahr
Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol hat in einem am 2. Januar veröffentlichten Interview mit der Tageszeitung „Chosun Ilbo“ verlautbart, die USA und Südkorea diskutierten ein Konzept …
Kein Erfolg für die USA
Not bestimmt nach wie vor den Alltag in Syrien, verstärkt durch die aktuelle Treibstoffkrise. Einzelne Fortschritte – die Wiederherstellung von Brücken und Verkehrsverbindungen oder die Restaurierungsarbeiten …
Sensationell
Silvesterkrawalle. „In vielen Fällen hätten ‚gruppendynamische Prozesse, Alkoholmissbrauch, Sozialisationsdefizite und die Verfügbarkeit pyrotechnischer Gegenstände zu dieser bestürzenden Eskalation‘“ geführt, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der …
Vorsätze
Neues Jahr – neues Glück. Mit einem Blick auf mein Bücherregal nehme ich mir mal wieder vor, meine papiernen Neueinkäufe nicht mehr zu ignorieren. Die Bücher …
Kommunisten dringend gesucht
Das Jahr 2022 brachte für die Arbeiterklasse deftige Reallohnverluste. Selbst in gewerkschaftlich relativ gut organisierten Branchen wie der Metall- und Elektroindustrie konnte nicht einmal ein …
Keine Pizza für die AfD
Für den 10. Januar kündigte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine „Alternative Runde“ an. Den genauen Ort hielt sie jedoch geheim, um ungestört ihre Hetze verbreiten …
Neue Phase der Entkolonialisierung
Die Containerzugverbindung zwischen China und Duisburg ist eine Erfolgsgeschichte. Zu Beginn des regelmäßigen Containerverkehrs zwischen China und Deutschland über die Kasachischen Eisenbahnen Mitte der 1990er-Jahre …
Nicht abgehoben
Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) in der Steiermark haben im vergangenen Jahr 291.138,94 Euro von ihren Bezügen abgegeben, um Menschen in …
Notbremse für den Artenschutz
Vom 7. bis zum 19. Dezember 2022 fand in Montreal der zweite Teil der COP15 statt, einer UN-Konferenz zum Schutz, Erhalt und Wiederaufbau der biologischen Vielfalt der …
Für Frieden und kollektive Sicherheit
Mit diesem Beitrag setzen wir die Serie „100 Jahre Sowjetunion“ fort. In 14-tägigem Abstand führt uns der Autor durch die sieben Jahrzehnte währende Geschichte des …