Lehren und Entscheidungen
Am 17. Juni jährte sich zum 70. Mal der Putschversuch gegen den Aufbau des Sozialismus in der DDR. Von Anfang an wurde er in der Bundesrepublik …
„Entwurf stoppen“
Die GEW hat den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) scharf kritisiert. Das WissZeitVG ist die rechtliche …
Ungesunde Profite
Der dänische Pharmagigant Novo Nordisk, der weltweit führend ist bei Medikamenten gegen Diabetes und damit Milliardenumsätze macht, hat das Medikament Semaglutid entwickelt und patentiert. Dieses …
Anerkennung verweigert
Der „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“, kurz Grundlagenvertrag (GLV), trat vor 50 Jahren, am 13. …
Eine Küste voller Knäste
Am vergangenen Donnerstag trafen sich die EU-Innenminister, um über das „Gemeinsame Europäische Asylsystem“ (GEAS) zu beraten. Herauskam ein Beschluss, der als europäischer „Asylkompromiss“ in die …
Bedrohung oder Wirtschaftspartner?
Friedensabkommen, Sonderwirtschaftszonen, „Abraham Accords“ – die Zusammenarbeit zwischen Israel und arabischen Staaten floriert auf vielen Ebenen, nicht zuletzt auf der, die offiziell Sicherheitspolitik heißt. Der Vorfall, …
Lauscherei und Wissensklau
Die Hauspostille der US-amerikanischen Geheimdienste, das „Wall Street Journal“, wartete in ihrer Morgenausgabe vom 8. Juni mit einer besonders dramatischen Nachricht auf. Wie aus „verlässlichen Geheimdienstkreisen“ …
Der „Tag X“
Am 17. Juni jährt sich zum 70. Mal der Putschversuch gegen den Aufbau des Sozialismus in der DDR. Von Anfang an wurde er in der Bundesrepublik …
Ernte ’23: Harte Arbeit, miese Bezahlung
„Saisonarbeit ohne Sozialversicherung ist kein Naturgesetz, sondern Teil des Ausbeutungssystems.“ So beurteilt der DGB die Arbeitsbedingungen von Saisonarbeitern, die meist zu Hungerlöhnen ihre Arbeitskraft auf …
DB-Ultimatum abgelehnt
Für die EVG-Verhandlungskommission in der Tarifrunde bei der Deutschen Bahn AG (DB AG) war es wie in einem schlechten Film: Noch vorletzte Woche wurde in …
Gegen die Tarifflucht
Im Handel nehmen die Tarifrunden allmählich Fahrt auf. Nachdem in mehreren Bundesländern die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di und den Handelsverbänden über die Flächentarifverträge des …
GdL stellt Tarifforderungen vor
Die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) hat ihre Forderungen für die im im Herbst beginnenden Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn bekanntgegeben: eine Lohnerhöhung von 555 Euro, eine …
Zu wenig Geld, um Hilfe zu bekommen
Mehr als 59.000 Menschen kamen infolge des schweren Erdbebens ums Leben, das Anfang Februar die Türkei und Syrien erschütterte. Sie starben an den direkten Auswirkungen einer …
Die nächste Provokation
Staats- und Regierungschef aus 47 Ländern Europas sind Ende Mai nach Moldau zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) gereist. Die EPG wurde erst im …
Kein Heiliger Gral
Wegen des Friedensvertrags mit Israel wurde Ägypten nach 1979 für einige Jahre aus der Arabischen Liga ausgeschlossen. Heute gibt es die „Abraham Accords“. Vor drei …