Bestätigung für Minsk
Am 9. Dezember fand in Paris das erste Mal nach mehreren Jahren ein Gipfel des „Normannischen Quartetts“ (BRD, Frankreich, Russische Föderation, Ukraine) statt. Dieses Gesprächsformat …
Antifaschismus als Basis
Es ist für deutsche Verhältnisse ungewöhnlich, wenn eine städtische Musikgruppe auf einem öffentlichen Platz die „Internationale“ anstimmt, der Vertreter der Stadt und viele Zuschauer lauthals …
Wenn der Direx fehlt
„Der Bedarf an Lehrkräften ist deutlich höher als die jetzt von der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgelegten Zahlen“, schreibt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in einer …
Unbekannte Gefährder
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) legte zum ersten Jahrestag der neuen Polizeigesetze am Donnerstag vergangener Woche Zahlen vor und zog eine positive Bilanz. Das Land sei …
Stellenabbau bei Sitech
Beinahe täglich gibt es neue Meldungen über Arbeitsplatzabbau in der Automobil- und ihrer Zuliefererindustrie. Nun plant die Geschäftsführung der Sitech Sitztechnik GmbH einen massiven Stellenabbau …
Druck im Kessel
Am 12. Dezember haben ver.di und der Personalrat der Stadt Stuttgart eine Aktion im Rathaus durchgeführt, um Druck auf die Gemeinderäte auszuüben, die an diesem Tag …
Für Rückkehr in den Flächentarif
Am 12. Dezember haben bundesweit Beschäftigte bei Kaufhof und Karstadt gestreikt, bei Kaufhof 68 Filialen, bei Karstadt Sport 16 und bei Feinkost acht Filialen. Ziel der …
Marktwirtschaft soll‘s richten
Während am vorigen Freitag in Madrid noch um gemeinsame und wirksame Schritte gegen den Klimawandel und auch die Unterstützung der Länder des „globalen Südens“ debattiert …
Krankheit als Geschäft
Zusammenfassend kann man die ökonomische Interessenlage im Gesundheitssystem der BRD so darstellen: Für die überwiegende Mehrheit, die Lohnabhängigen, ist die Gesundheitsversorgung wie die Altersrente und …
Niederlage für die Rechten
Im Juni 2018 ist zwei Arbeitern von Daimler Untertürkheim gekündigt worden, weil sie mehrere Monate einen IG Metall-Vertrauensmann mit türkischer Abstammung rassistisch beleidigt und gemobbt …
Mit „Defiziten“
Am Dienstag der vergangenen Woche stellte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), in Berlin den 12. Integrationsbericht der Regierung vor. Der diesjährige trägt den …
Handlungsbedarf
Beim diesjährigen Friedensratschlag in Kassel am letzten Wochenende wurden fast 500 Teilnehmende gezählt – so viel wie noch nie. Dennoch lag der Altersdurchschnitt nach wie vor …
Auf wessen Seite?
In der November-Ausgabe des „Infodienst Schulleitung“ warnt das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg alle Schulen im Bundesland vor gesteigerten Aktivitäten der SDAJ in Schulnähe. Der Grund …
Rheinmetall gewinnt
Thomas Barowski ist Regierungsdirektor. Er leitet das Referat 211 „Grundsatz und Verfahrensfragen“ beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im hessischen Eschborn. Zu den Aufgaben …
Kein Einzelfall
Cottbus ist seit langem als Knotenpunkt der Lausitzer Neonaziszene bekannt. Der brandenburgische Verfassungsschutz spricht von 170 Faschistinnen und Faschisten in der Stadt selbst und bis …