Unbekannte Gefährder
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) legte zum ersten Jahrestag der neuen Polizeigesetze am Donnerstag vergangener Woche Zahlen vor und zog eine positive Bilanz. Das Land sei …
Stellenabbau bei Sitech
Beinahe täglich gibt es neue Meldungen über Arbeitsplatzabbau in der Automobil- und ihrer Zuliefererindustrie. Nun plant die Geschäftsführung der Sitech Sitztechnik GmbH einen massiven Stellenabbau …
Druck im Kessel
Am 12. Dezember haben ver.di und der Personalrat der Stadt Stuttgart eine Aktion im Rathaus durchgeführt, um Druck auf die Gemeinderäte auszuüben, die an diesem Tag …
Marktwirtschaft soll‘s richten
Während am vorigen Freitag in Madrid noch um gemeinsame und wirksame Schritte gegen den Klimawandel und auch die Unterstützung der Länder des „globalen Südens“ debattiert …
Für Rückkehr in den Flächentarif
Am 12. Dezember haben bundesweit Beschäftigte bei Kaufhof und Karstadt gestreikt, bei Kaufhof 68 Filialen, bei Karstadt Sport 16 und bei Feinkost acht Filialen. Ziel der …
Krankheit als Geschäft
Zusammenfassend kann man die ökonomische Interessenlage im Gesundheitssystem der BRD so darstellen: Für die überwiegende Mehrheit, die Lohnabhängigen, ist die Gesundheitsversorgung wie die Altersrente und …
Niederlage für die Rechten
Im Juni 2018 ist zwei Arbeitern von Daimler Untertürkheim gekündigt worden, weil sie mehrere Monate einen IG Metall-Vertrauensmann mit türkischer Abstammung rassistisch beleidigt und gemobbt …
Handlungsbedarf
Beim diesjährigen Friedensratschlag in Kassel am letzten Wochenende wurden fast 500 Teilnehmende gezählt – so viel wie noch nie. Dennoch lag der Altersdurchschnitt nach wie vor …
Mit „Defiziten“
Am Dienstag der vergangenen Woche stellte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), in Berlin den 12. Integrationsbericht der Regierung vor. Der diesjährige trägt den …
Auf wessen Seite?
In der November-Ausgabe des „Infodienst Schulleitung“ warnt das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg alle Schulen im Bundesland vor gesteigerten Aktivitäten der SDAJ in Schulnähe. Der Grund …
Rheinmetall gewinnt
Thomas Barowski ist Regierungsdirektor. Er leitet das Referat 211 „Grundsatz und Verfahrensfragen“ beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im hessischen Eschborn. Zu den Aufgaben …
Kein Einzelfall
Cottbus ist seit langem als Knotenpunkt der Lausitzer Neonaziszene bekannt. Der brandenburgische Verfassungsschutz spricht von 170 Faschistinnen und Faschisten in der Stadt selbst und bis …
Berliner Agentenstory
Selimchan Changoschwili hatte eine Menge Feinde. Changoschwili war ehemaliger Kommandeur einer tschetschenischen Separatisteneinheit, das Bundeskriminalamt stufte ihn als islamistischen Gefährder ein – zumindest zeitweise. Auf den …
Amazon feiert Rekorde
Es soll wieder ein Verkaufsrekord gewesen sein, den Amazon dieses Jahr um den „Cyber Monday“, den Montag nach Thanksgiving, aufgestellt hat. Es seien hunderte Millionen …
Hungerhilfe
Rund 36 Millionen Bürgerinnen und Bürger beziehen dank des Sozialprogramms „Supplemental Nutrition Assistance“ eine Beihilfe zur Lebenshaltung. Donald Trumps Republikanern ist das ein Dorn im …