Revolution hier und dort
Bald.
Während ich noch in den schönsten Träumen von einer netten Freundin, Weltfrieden, Riesentomaten und kaltem Dosenbier halluziniere, blockiert der große Vorsitzende bereits mit GenossInnen die …
Automobilkonzerne wollen keine neue Konkurrenz
Insolvenz bei e.GO Mobile
Einer der großen deutschen Hoffnungs- und Innovationsträger in der E-Mobilität ist insolvent. Am 2. Juli musste die Firma „e.GO Mobile“ aus Aachen Insolvenz anmelden. Ziel …
Bundestag beschließt Ausstieg und Strukturhilfe
Milliarden für die Kohleindustrie
Am Freitag der vorigen Woche beschloss eine Mehrheit im Bundestag das „Kohleausstiegsgesetz“. Noch am gleichen Tag stimmte auch der Bundesrat zu. Vorausgegangen waren Proteste der …
Ihre Krise … Nicht auf unserem Rücken!
Krisendemo in Stuttgart
Das Krisenbündnis Stuttgart ruft zu einer Demonstration am 18. Juli auf. Hintergrund ist die Corona-Pandemie, die eine der größten Weltwirtschaftskrisen der Geschichte beschleunigt. Das Bündnis …
Bankrotterklärung für Flughafenbetreiber
Entlassungen bei Fraport
Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hat seine Pläne zum Stellenabbau konkretisiert. Der Vorstandsvorsitzende Stefan Schulte gab in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg bekannt, dass 3.000 …
Aber nicht, wenn es gegen Antifaschisten geht
Politische Gewaltenteilung?
Zu den grundlegenden Aussagen über die parlamentarische Demokratie in unserem Land zählt die Hervorhebung der Gewaltenteilung, nämlich die gesetzgebende (und damit auch kontrollierende) Gewalt des …
Gesetz zur Grundrente im Bundestag beschlossen
Enttäuschung programmiert
Am 2. Juli wurde im Bundestag mit den Stimmen der CDU/CSU- und SPD-Abgeordneten die Einführung einer steuerfinanzierten Grundrente beschlossen. AfD und FDP votierten dagegen, Linke und …
EuGH setzt Inhaftierung von „Gefährdern“ Grenzen
AfD freut sich zu früh
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende der vergangenen Woche geurteilt, dass sogenannte Gefährder, die abgeschoben werden sollen, unter Umständen auch in gewöhnlichen Haftanstalten untergebracht werden …
Abrüsten ohne Arbeitsplatzvernichtung
Konversion statt Krieg
Unter dem Label „Wir brauchen ein öffentlich finanziertes Gesundheitssystem und keinen Rüstungsstaat“ hat der Arbeitskreis Rüstungskonversion beim Bundesweiten Friedensratschlag einen Flyer zu Rüstungskonversion entwickelt. Dort …
Kommunalwahlkampf in Strasbourg (Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Kommunalwahlkampf in Strasbourg (Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Macron erhält Dämpfer bei Kommunalwahlen
Frankreichs sinkender Stern
Frankreich hat seit vergangenen Freitag eine neue Regierung. Aber abgesehen von zu erwartenden Manövern zur Aufbesserung des Ansehens des Staatschefs wird sich an der neoliberalen …
ASEAN Staaten tagten zum 36. Mal
Frauen, Corona und das Südchinesische Meer
Eigentlich sollte die 36. Konferenz des Staatenbündnisses von zehn südostasiatischen Staaten bereits im April stattfinden. Wegen der Corona-Pandemie wurde sie auf Ende Juni verschoben und …
Referendum zur russischen Verfassung beendet
Keine wirkliche Mehrheit
Vom 25. Juni bis 1. Juli fand in der Russischen Föderation ein Referendum über Verfassungsänderungen statt. Es war wegen der Corona-Epidemie um gut zwei Monate …
Ein alter Mann erzählt Geschichten und Geschichte
Auf Zeitreise mit Bob Dylan
Einhelliger Jubel herrscht in den Feuilletons über Bob Dylans Album „Rough and Rowdy Ways“. Verständlich ist das aus zwei Gründen. Zum einen: Diese Sammlung von …
Kultursplitter
Kinosterben Das war zu erwarten: Im Vergleich zum Vorjahr haben die Kinos in Deutschland noch nicht einmal die Hälfte ihres Umsatzes erwirtschaftet. Das errechnete das …
Oskar-nominierter Dokumentarfilm trommelt gegen Assad-Regierung
„Für Sama“ gegen Syrien
Der Dokumentarfilm „Für Sama“ wird seit geraumer Zeit durch die Feuilletons gereicht und von „FAZ“ bis „ND“ hochgelobt. Unter dem Pseudonym Waad al-Kateab will eine …