Tsunamiwarnung
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärt, dass Deutschland „seit dem 7. Oktober einen Tsunami an Antisemitismus erlebt“ habe. Neben dem …
Flüchtlinge dritter Klasse
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet weiterhin keine Asylanträge von Menschen aus dem Gaza-Streifen. Das ergab eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Clara Bünger …
Teilweise verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass das Bundeskriminalamt-Gesetz in Teilen verfassungswidrig ist. Befugnisse des BKA zur Erhebung und Speicherung von Daten seien nicht mit dem Grundgesetz …
Zu spät nachgefragt
Hin und wieder kommt auch die Bundeswehr zu spät. Vor Kurzem berichtete der Militärblog „Augen geradeaus!“, dass in der Nähe von Kiel eine „speziell präparierte …
Nachfrage zu hoch
Weil zu viele Schülerinnen und Schüler damit fahren wollen, ist im sächsischen Belgern eine Rufbus-Linie eingestellt worden. Betroffen sind Achtklässler aus der Region Schildau, die …
Nicht mehr gefragt
Der Bürgermeister der Gemeinde Sylt, Nikolas Häckel, ist abgewählt worden. Rund 35 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Abstimmung am vergangenen Sonntag. 83 Prozent stimmten für …
Ungefragt Bürgermeister
Obwohl er nicht auf dem Stimmzettel stand, ist Steffen Romstöck zum hauptamtlichen Bürgermeister der bayerischen Stadt Röttingen gewählt worden. Romstöck hatte nicht kandidiert, weshalb sich …
Kita-Streiks in Berlin
Nach zwei Warnstreiks haben Berliner Kita-Beschäftigte für einen unbefristeten Streik gestimmt. 91,7 Prozent der ver.di-Mitglieder und 82 Prozent der GEW-Mitglieder an den Berliner Kita-Eigenbetrieben votierten dafür. Das …
Arbeitsmarkt-Prognose
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sieht einen leichten Anstieg bei der Zahl der Erwerbstätigen. Diese steige im Jahresverlauf 2024 um 170.000 Personen. 2025 sei …
DKP-Aktiventreffen Betrieb und Gewerkschaft
Das DKP-Aktiventreffen Betrieb und Gewerkschaft findet vom 5. bis 6. Oktober in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen statt (Vorabendanreise erbeten). Auf dem Programm stehen neben kommunistischer …
Neun-Euro-mehr-Ticket
Das Deutschlandticket wird ab dem nächsten Jahr teurer. Der Preis soll zum 1. Januar 2025 von 49 auf 58 Euro steigen. Darauf einigten sich die Verkehrsminister der Länder. …
Öfter mal rassistisch
Ein Drittel der Polizistinnen und Polizisten hat in einer neuen Studie angegeben, Zeuge von rassistischen oder sexistischen Äußerungen von Kolleginnen oder Kollegen geworden zu sein. …
Automobilisierung
Bis zum 30. September müssen Ukrainerinnen und Ukrainer, die sich in Deutschland aufhalten, eine deutsche Zulassung für ihre Autos beantragen. Die Fahrzeughalter brauchen dafür ein Personaldokument …
Auf Nummer sicher
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat angekündigt, die Zahl seiner Personenschützer zu erhöhen. „Das hat nicht allein mit wachsenden Gefahren im Inland, sondern auch im Ausland zu …
Meldung gemacht!
Die Rüstungslobbyistin und FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat seit dem Februar des vergangenen Jahres fast 1.900 Strafanzeigen erstattet. „In fast allen Fällen handelte es sich dabei …