Einsamer Gipfel
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hatte die zuständigen Landesminister zum Bildungsgipfel in Berlin eingeladen. Die Vertreter mehrerer Länder sagten ihre Teilnahme jedoch bereits im Vorfeld ab. …
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hatte die zuständigen Landesminister zum Bildungsgipfel in Berlin eingeladen. Die Vertreter mehrerer Länder sagten ihre Teilnahme jedoch bereits im Vorfeld ab. …
Europäische Länder haben im vergangenen Fünfjahreszeitraum 47 Prozent mehr schwere Waffen importiert als im vorangegangenen Vergleichszeitraum. Europäische NATO-Staaten erhöhten die Einfuhr solcher Kriegswaffen sogar um …
Der „Equal Pay Day“, der in diesem Jahr am 7. März stattfindet, hat die Kulturbranche in den Fokus genommen. ver.di hatte dazu im Vorfeld das Büro …
Die Beschäftigten des Autozulieferers GKN Driveline in Mosel haben mit großer Mehrheit für einen Sozialtarifvertrag gestimmt. Die IG Metall sieht diesen Sozialtarifvertrag als Zwischenerfolg nach …
Die ver.di-Personalabteilung hat den Gewerkschaftssekretär Orhan Akman schriftlich darüber informiert, dass er versetzt werden soll. Das teilte Akman auf seiner Website mit. Der ehemalige Bundesfachgruppenleiter …
Die Bundespolizei hat den Vorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), Florian Gutsche, an der Ausreise nach Bulgarien gehindert. Gutsche wollte …
Das Bundeswirtschaftsministerium plant, den Einbau von Öl- und Gasheizungen ab dem Jahr 2024 zu verbieten. Ein entsprechender Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes war in der vergangenen Woche …
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Bundesregierung wegen der gehäuften Durchführung von Eilverfahren ermahnt. Den Abgeordneten stehe nicht genug Zeit zur Verfügung, um neue Gesetzesvorhaben …
Am vergangenen Sonntag hat die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) in Peking begonnen. Premierminister Li Keqiang legte den rund 3.000 Delegierten zu Anfang der Tagung …
Der Bayer-Konzern profitiert von Krieg und Krise, wie die Coordination gegen Bayer-Gefahren (CBG) mitteilt. Auf der Bilanz-Pressekonferenz am Montag habe der Leverkusener Multi hervorragende Zahlen …
Beschäftigte von Galeria Karstadt Kaufhof haben in der letzten Woche mit einem Aktionstag in Berlin für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstriert. Sie machten eine Bustour …
Die IG BCE hat angegeben, nach „langen und schwierigen Verhandlungen“ in der dritten Tarifrunde einen Abschluss beim Bergbauunternehmen K+S erreicht zu haben. Damit seien Arbeitskampfmaßnamen abgewendet …
Nach Aussagen des Bundesverfassungsgerichtes verstieß die Einstellung der Ermittlungen im Fall des in einer Dessauer Polizeizelle getöteten Oury Jalloh nicht gegen das Grundgesetz. Am vergangenen …
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen Leitlinien-Katalog für ihre „feministische Außenpolitik“ vorgelegt. Wie die „Deutsche Presse-Agentur“ (dpa) berichtete, sollen die Leitlinien dazu dienen, neue Arbeitsweisen …
Am vergangenen Samstag fand in Bremen die Konferenz der norddeutschen Friedensbewegung unter dem Motto „Offensive für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ statt. Die Einladung war von …