Regierungskrise in der Ukraine
In der Ukraine hat das Parlament mitten in der Coronapandemie die Minister für Gesundheit und Finanzen entlassen. Nach nur knapp vier Wochen im Amt mussten …
Elbe-Tag verschoben
Der „Elbe-Tag“ ist auf den 3. Oktober verschoben. Die Demonstration im Gedenken an das erste Zusammentreffen sowjetischer und US-amerikanischer Truppen 1945 auf einer Brücke im …
Kokerei schließen!
Die DKP Bottrop fordert die vorübergehende Schließung der Kokerei „Prosper“des Stahlkonzerns „ArcelorMittal“ in Bottrop, bis die gesetzlich vorgeschriebenen Schadstoff-Zielwerte erreicht werden. Die Messungen des Landesamt …
Bundeswehr bereit
„Verteidigungsministerin“ Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bereitet die Bundeswehr auf einen langen Kriseneinsatz zur Bekämpfung des Coronavirus vor. „Uns allen muss bewusst sein, dass dieser Kampf gegen …
Reine Lohnrunde
Am 7. März hat die Tarifkonferenz der Steine- und Erden-Industrie Baden-Württemberg folgende Forderung aufgestellt: Erhöhung der Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen um 6,25 Prozent über eine Laufzeit …
Lehrkräfte gleich bezahlen
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mahnt die Arbeitgeber in den Ländern, endlich alle Lehrkräfte nach A13 (Beamte) und E13 (Angestellte) zu bezahlen. Bei den …
Krankenhaussterben im Saarland
Die Cusanus-Trägergesellschaft Trier (ctt) hat bekannt gegeben, das Caritas-Krankenhaus in Lebach zum 1. Juli zu schließen. Nur eine Woche zuvor hatte die Marienhaus-Gruppe erklärt, die Klinik …
Abschluss bei der AOK
Nach zähen Verhandlungen haben sich die Gewerkschaft ver.di und die Arbeitgeber auf einen neuen Tarifvertrag für die Beschäftigten der AOK geeinigt. Die Einkommen und Sozialzuschläge …
Rückholaktion
Die Bundesregierung will Tausende wegen der Coronapandemie im Ausland gestrandete deutsche Touristen mit einer „Luftbrücke“ zurückholen. Laut Außenminister Heiko Maas werden 50 Millionen Euro für …
Entzug rechtswidrig
Auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ erwiderte die Bundesregierung, dass das Berliner Finanzamt keine Rechtsgrundlage dafür hatte, der Vereinigung der Verfolgten …
Kommunalwahlen in Bayern
Am Sonntag fanden in Bayern in mehreren Gemeinden und Städten Kommunalwahlen statt. Neben dem Gemeinde- beziehungsweise Stadtrat wählten vielerorts die Bürgerinnen und Bürger Bürgermeister, Landrat …
Einbruch bei KP
In Chile ist in den Sitz des Zentralkommitees der Kommunistischen Partei Chiles eingebrochen wurden. Dabei wurden das Lokal verwüstet und mehrere Dateien und Computer entwendet. …
Stimmen gekauft
Das oberste Gericht Kolumbiens hat Ermittlungen gegen den früheren Präsidenten Álvaro Uribe wegen Verdachts der Beteiligung an einem Skandal um Stimmenkauf im Jahr 2018 eingeleitet. …
Fabrik geschlossen
Die Mercedes-Benz-Fabrik im baskischen Gasteiz hat am Montag dieser Woche um 14.00 Uhr den Betrieb eingestellt. Das Management reagierte damit auf einen Protest der Beschäftigten, …
Zahlung unterlassen
Über Monate hielten die Proteste im Libanon an. Auslöser war eine tiefe Wirtschafts- und Finanzkrise und die Verschuldung gegenüber dem Ausland. Die Auslandskredite waren zu …