Kurzarbeit steigt
Die Kurzarbeit nimmt in der Metall- und Elektroindustrie in Berlin, Brandenburg und Sachsen weiter zu. Bis zum 23. April sind dort 109.970 Beschäftigte in Kurzarbeit oder …
1. Mai verboten
Die Stadtverwaltung Siegen hat die Demonstration und Kundgebung des Siegener Bündnisses „Heraus zum 1. Mai“ verboten. Das Bündnis sei nicht in der Lage, die geforderten …
Kostenlose Masken
Seit Montag gilt bundesweit eine Maskenpflicht, wenn man den ÖPNV benutzen muss oder im Supermarkt einkauft. Die DKP fordert die kostenlose Verteilung von Schutzmasken an …
Milliardengeschenke
Der Berliner Senat hat einen Nachtragshaushalt über drei Milliarden Euro vorgestellt. Rund 2,6 Milliarden Euro sollen davon für Hilfeleistungen für Unternehmen verwendet werden, sagte Finanzsenator …
Antifaschismus ist Gemeinnützig
Der bayerische Verfassungsschutz (VS) hat seinen Bericht veröffentlicht. Auf Grundlage der „Erkenntnisse“ des Landesamtes aus München hatte das Berliner Finanzamt im vergangenen Jahr der „Vereinigung …
Waffenruhe verlängert
Das von Saudi-Arabien angeführte Kriegsbündnis hat die einseitig ausgerufene Waffenruhe für den Jemen um einen Monat verlängert. Die Koalition komme damit laut der saudischen Nachrichtenagentur …
Millionen an WHO
Nach dem angekündigten Zahlungsstopp der USA will China der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit 30 Millionen US-Dollar unter die Arme greifen, kündigte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums …
Tod nach Hungerstreik
Der 28-jährige Mustafa Kocak ist am vergangenen Freitag am 297. Tag seines Hungerstreiks im geschlossenen Vollzug im türkischen Izmir gestorben. Kocak, der zu verschärfter lebenslänglicher …
Spendenaufruf der DKP
Während kubanische Ärzte- und Medizinerbrigaden unter anderem in Venezuela, Jamaika, anderen karibischen Ländern ebenso wie in Italien im Einsatz gegen das Virus Sars-CoV2 sind, wird …
Sonntagszustellung
Die Deutsche Post möchte während der Corona-Pandemie Pakete auch am Sonntag zustellen. Damit will sie in der aktuellen Situation die Flut der Pakete bewältigen. Das …
Streik bei Voith
Beim Maschinenbauer Voith im Werk im Oberallgäu haben sich die Kolleginnen und Kollegen in einer Urabstimmung für einen Streik entschieden. Die Urabstimmung fand per Briefwahl …
Mehr Geld für Kurzarbeiter
In Leipzig haben IG Metall und Betriebsräte in 34 Betrieben mehr Geld für insgesamt 21.500 Kurzarbeiter in der Corona-Krise durchgesetzt. Ein Großteil davon entfällt auf …
Kurzarbeit im Öffentlichen Dienst
ver.di, der dbb beamtenbund und tarifunion und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben die Redaktionsverhandlungen über den Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit, kurz TV …
Virtuelles Gedenken
Die öffentlichen Feierlichkeiten zu den 75. Jahrestagen der Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück in Brandenburg und Bergen-Belsen in Niedersachsen konnten wegen der Corona-Pandemie nicht …
Ohne Debatte
Das Verteidigungsministerium will die „breite gesellschaftliche Debatte“ über Kampfdrohnen umgehen, wie sie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 2018 festgeschrieben wurde. Das Ministerium möchte …