Uniform statt weiße Kittel
Nach einer Konferenz mit den Bürgermeistern deutscher Großstädte hat Bundeskanzlerin Merkel angekündigt, die Bundeswehr verstärkt gegen die Corona-Pandemie einzusetzen, unter anderem auch in den chronisch …
Aktionstag
Die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ ruft zu einem bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember auf. Im „Frankfurter Appell“ schreiben die Initiatoren aus …
Der Stärkere gewinnt
Das Verteidigungsministerium hat die Vergabe des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr an den Thüringer Hersteller „C. G. Haenel“ am vergangenen Freitag zurückgezogen. Eine Patentrechtsverletzung durch Haenel zulasten …
Verfassung egal
Anders als in den übrigen 15 Bundesländern hatte die Bundeswehr in Berlin bisher kein Landeskommando. Am 1. Oktober wurde dieses nun aufgestellt, was aber nicht Grundgesetz-konform …
Lehrer gespart
Im Rahmen des Hochschulpaktes haben die Länder vom Bund in den vergangenen dreizehn Jahren 20 Milliarden Euro erhalten, um an den Hochschulen mehr Lehrpersonal einzustellen. …
Soldaten fehlen
Brüssel braucht dringend Soldaten und Waffen aus den Mitgliedsländern für die EU-Kampftruppen im ersten Halbjahr 2021. „Die Priorität muss sein, die notwendigen Mittel und das …
Weniger Profite
Die Bundesregierung hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres die Ausfuhr von weniger Rüstungsgütern genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Hauptempfänger deutscher Kriegwaffen war Ägypten. „Nur“ …
Waffenruhe I
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat angesichts der Corona-Pandemie erneut zu einer weltweiten Waffenruhe aufgerufen. „Ich habe bis Ende des Jahres zu neuen …
Waffenruhe II
Russland besteht im Krieg um die Unruheregion Berg-Karabach auf die Umsetzung der vereinbarten Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan. „Wir hoffen, dass die Entscheidungen von beiden …
Gespräche über Libyen
Im mühsamen Ringen um Frieden in Libyen hat die UNO die Wiederaufnahme direkter Gespräche der Konfliktparteien angekündigt. Für Anfang November sind eine Reihe virtueller Sitzungen …
Nächster Ausstieg
Eine Woche vor der Präsidentenwahl in Bolivien hat nach der von den Putschisten eingesetzten Präsidentin Jeanine Áñez auch der ehemalige Staatschef Jorge Quiroga seine Kandidatur …
Ziel erreicht
Wie Liu Youbin, Sprecher des Ministeriums für Ökologie und Umwelt, mitteilte, habe China das diesjährige Kohlendioxid-Emissionsziel vorzeitig erreicht. Bis Ende 2019 sei die Kohlendioxid-Emissionsintensität in …
Kampf um Roßweiner Schmiedewerke
Die IG Metall Riesa ruft für Samstag zu einer Demonstration für den Erhalt der Roßweiner Schmiede und damit von mehr als 100 Arbeitsplätzen auf. Nach …
Alle Räder stehen still …
Die Gewerkschaft ver.di hat in dieser Woche die Warnstreiks im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und im Öffentlichen Dienst fortgesetzt. „Die Verweigerung der Arbeitgeber provoziert einen unnötigen …
Nürnberger Klinikum behindert Warnstreik
Im Rahmen der Warnstreiks im öffentlichen Dienst kommt es insbesondere an Krankenhäusern zu Einschüchterungsmaßnahmen streikbereiter Belegschaften. Ein Beispiel ist das Nürnberger Klinikum, mit 7.000 Beschäftigten …