Mehr Soldaten
Das Kontingent der Bundeswehrsoldaten im Einsatz im Inneren ist weiter gestiegen. Der Inspekteur der Streitkräftebasis, Martin Schelleis, teilte mit, dass die Truppenstärke um tausend Soldatinnen …
Zuviel beschissen
Die Freie Universität (FU) Berlin will ihre Rüge im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zur Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufheben und neu darüber entscheiden. …
Kosovo-Sondertribunal
Der ehemalige kosovarische Präsident Hashim Thaci hat sich in einem Kriegsverbrecher-Verfahren gegen ihn für unschuldig erklärt. Die Anklage entbehre jeder Grundlage, sagte der ehemalige Kommandeur …
Libyen-Gespräche
In Tunesien haben die libyschen Kriegsparteien Gespräche unter Vermittlung der UNO aufgenommen. Die Libyenbeauftragte der UNO, Stephanie Williams, sagte zum Auftakt des Treffens: „Wir stehen …
Wahlkampf in Venezuela
Vier Wochen vor den Parlamentswahlen in Venezuela haben Regierungsparteien und Oppositionelle ihren Wahlkampf begonnen. Boykottiert wird die Wahl von Anhängern des US-gestützten Möchtegern-Präsidenten Juan Guaidó. …
Wahlen in Myanmar
Die Regierungspartei „Nationale Liga für Demokratie“ hat (NLD) bei den Parlamentswahlen in Myanmar die Mehrheit der Stimmen erhalten. Die junge Regierung unter der Führung der …
Rechte Helfer
Die rechtspopulistische Betriebsratsfraktion Zentrum Automobil bei Daimler Untertürkheim klagt mal wieder die „großen Gewerkschaften“ an und schiebt der IG Metall die Schuld für die Vernichtung …
Brotindustrie Ost
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten und die Arbeitgeber haben sich auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in der ostdeutschen Brotindustrie geeinigt. Für die Monate Mai bis Dezember …
Peter Grottian gestorben
Der Politologe und linke Aktivist Peter Grottian ist tot. Am vergangenen Donnerstag starb der langjährige Professor am Otto-Suhr-Insititut der Freien Universität Berlin. Zuletzt hatte Grottian …
Rostiger Besen
Mit „eisernem Besen“ wollte Ende Juni das Bundesverteidigungsministerium bei der Bundeswehreliteeinheit KSK durchfegen. Eine Reihe von rechtsextremistischen Vorfällen hatte die Spezialeinheit in Misskredit gebracht. Der …
BER pleite?
„Jetzt reden wir heute bitte nicht übers Geld“, bat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Samstag kurz nach der Landung der ersten Flieger am neuen Flughafen …
Milliarden für Autos
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will auf Grundlage des Corona-Konjunkturpaketes von Anfang Juni die Automobil- und Zulieferindustrie mit einem zwei Milliarden Euro schweren Hilfspaket dabei unterstützen, …
Heimatfront
Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass mittlerweile in jedem zweiten der rund 400 Gesundheitsämter Soldaten eingesetzt seien. Insgesamt helfen demnach rund 3.200 Soldaten bei der Kontaktnachverfolgung …
Verschieben
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat in der Corona-Pandemie eine Entzerrung der Schulanfangszeiten gefordert. Dadurch würde das Verkehrsaufkommen in Bussen und Bahnen am Morgen gemindert …
Keine Einbußen
Die DKP Bottrop kritisiert die Forderung der „Ökologisch-Demokratischen Partei“ (ÖDP), die Erschwerniszulagen der Beschäftigten der kommunalen Entsorgungsgesellschaft BEST durch das Rechnungsprüfungsamt überprüfen zu lassen. „Dies …