Putschistin verhaftet
Die ehemalige De-facto-Präsidentin von Bolivien, Jeanine Áñez, ist am Samstag verhaftet worden. Die Staatsanwaltschaft erließ einen Haftbefehl gegen Áñez wegen der Verbrechen des Terrorismus, der …
Beziehungen ausgebaut
Bei einer virtuellen Konferenz bekräftigten die Außenminister Vietnams und Venezuelas, Pham Bình Minh und Jorge Arreaza, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen ihren Völkern. Die beiden Minister …
Altersarmut für Corona-Helden
Fast ein Drittel der Vollzeitbeschäftigten in Deutschland kommt nach 45 Berufsjahren auf eine Rente von weniger als 1.100 Euro netto. Betroffen sind vor allem Beschäftigte …
Hausverbot für Betriebsrat
Die zum Orpea-Konzern gehörige Residenz-Gruppe hat Mitgliedern des Gesamtbetriebsrats Hausverbot erteilt und die Betriebsratsarbeit untersagt. ver.di nennt diesen Vorgang „ungeheuerlich“, denn ein Arbeitgeber sei nicht …
Weniger Minijobs
Bis Dezember 2020 ist die Zahl der Minijobs um 918.000 zurückgegangen, so die „Minijob-Zentrale“. Zwei von drei Betroffenen sind Frauen. Demnach gab es im Juni …
NGG verhandelt
Am Donnerstag haben die Verhandlungen über einen Tarifvertrag in der Fleischwirtschaft begonnen. „Die Verhandlungen werden nicht einfach“, sagte Freddy Adjan, stellvertretender NGG-Vorsitzender. Es sei aber …
Niederlage für Essener OB
Der „KrankenhausEntscheid Essen“ hat sich vor Gericht gegen die Versuche des Essener OB Thomas Kufen durchgesetzt, ein von der Initiative ins Leben gerufenes Bürgerbegehren zu …
Reich mit Masken
Der CDU-Politiker Nikolas Löbel hat sein Bundestagsmandat niedergelegt und erklärte seinen Parteiaustritt. Löbel hatte über seine Firma Kaufverträge von Schutzmasken vermittelt und dafür Provisionen von …
Chancengleichheit für kleine Parteien
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine umgehende Änderung des Wahlrechts zugunsten kleiner Parteien. „Angesichts der Pandemielage werde ich den Fraktionen empfehlen, das Wahlrecht zu ändern, …
Testchaos
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, für ein Testchaos gesorgt zu haben. Zwar komme nun endlich der vermehrte Einsatz von Schnelltests, …
Eldorado für Datensammler
Das „Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht“ hat eine Übersicht bestehender Überwachungsgesetze erstellt. Die Studie soll die Vorarbeit für eine Überwachungsgesamtrechnung leisten. Diese …
Anklage gegen RAZ
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen zwei Mitglieder der sogenannten „Revolutionären Aktionszellen“ (RAZ) erhoben. Eine Frau und ein Mann sollen zwischen Dezember 2019 und Oktober …
Verhüllungsverbot in der Schweiz
Nach dem knapp angenommenen Schweizer Volksentscheid vom Sonntag über ein Verhüllungsverbot übt der Präsident der Konferenz der Europäischen Rabbiner (CER), Pinchas Goldschmidt, scharfe Kritik. Da …
Manöver in Südkorea
Südkorea und die USA haben am Montag ein gemeinsames Frühjahrsmanöver begonnen, das neun Tag lang dauern soll. Die alljährliche Kommandoübung, bei der Computersimulationen im Mittelpunkt …
Bomben auf Jemen
Die Kämpfe im Jemen spitzen sich weiter zu. In der ölreichen Provinz Marib im Nordjemen tobten am Wochenende schwere Gefechte. Mindestens 120 Kämpfer der Aufständischen …