Anschlag auf die Pressefreiheit
Die Tageszeitung „junge Welt“ gehe „als marxistische orientierte Zeitung von der Existenz von Klassen in der Gesellschaft aus“. Mit dieser Positionierung habe sie „Relevanz und …
Die Tageszeitung „junge Welt“ gehe „als marxistische orientierte Zeitung von der Existenz von Klassen in der Gesellschaft aus“. Mit dieser Positionierung habe sie „Relevanz und …
Berlin und die EU blockieren die zeitweise Aussetzung der Patente für Covid-19-Impfstoffe. Man sei nicht der Ansicht, dass die Patentfreigabe zum Zweck der Ausweitung der …
Der Milliardär Michael Otto, Aufsichtsratschef der Otto-Gruppe, hält nichts vom Wahlkampfversprechen der Grünen, eine Vermögensteuer wiedereinzuführen, und unterstellt der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock einen „gewaltigen …
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Kulturhoheit nicht weniger als „das Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“. Deshalb will Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland ein Kulturgesetzbuch …
Die Bundesregierung will dem Haushaltsausschuss des Bundestages zahlreiche Rüstungsprojekte zur Billigung vorlegen, auch wenn deren Finanzierung noch offen ist. Zahlreiche Rüstungs-Großprojekte der Bundeswehr stehen laut …
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) soll laut dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“, unter Berufung „auf Kreise der Freien Universität Berlin“ ihren Doktortitel verlieren. Die CDU-Vorsitzende und Bundesverteidigungsministerin …
In Belfast sind zwei des Mordes angeklagte frühere britische Soldaten freigesprochen worden – trotz erdrückender Beweise. Bekannt ist, dass sie am 15. April 1972 Joe McCann in …
Ein französisches Gericht in Paris wies am Montag dieser Woche die Klage der aus Vietnam stammenden Tran To Nga gegen eine Gruppe von 14 multinationalen …
Wie der NDR berichtet, ist es auf dem Spargel-und-Beeren-Hof Thiermann in Kirchdorf (Landkreis Diepholz) zu einem Corona-Ausbruch gekommen. Bislang haben sich demnach mehr als 100 …
ver.di kritisiert das Vorgehen der Residenz-Gruppe gegen Betriebsräte in Bremen. Anlass ist die Äußerung des Rechtsanwalts des kommerziellen Pflegeheimbetreibers, der bei einer Anhörung vor dem …
Der DGB warnt davor, dass Jugendliche aufgrund der Lage am Ausbildungsmarkt zu einer verlorenen Generation werden könnten. Rund 190.000 Jugendliche suchen nach Angaben der Bundesagentur …
Arbeitsminister Hubertus Heil hat versprochen, die Löhne in der Altenpflege per Gesetz zu erhöhen. Tarifgehälter sollen verpflichtend gelten. Der SPD-Politiker legte dazu einen Gesetzentwurf vor …
Der Bundestag lehnt eine von der Fraktion der Partei „Die Linke“ vorgeschlagene Feierstunde im Parlament zum Gedenken an den Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion vor …
Ein Aktionsbündnis verschiedener Parteien und Organisationen mobilisiert am 9.Mai, dem „Tag des Sieges“, zur öffentlichen Manifestation auf den Seelower Höhen in Gedenken an den Sieg …
Ein mutmaßlicher Verfasser von rechtsextremen Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ ist, laut Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und Hessisches Landeskriminalamt, in Berlin bei einer Wohnungsdurchsuchung …