Stunk in der EU
Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat überraschend seinen sofortigen Rücktritt angekündigt. Als Grund führte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Brief Differenzen mit …
Israel tötet Geiseln
Drei der israelischen Geiseln, die im vergangen Jahr tot in Gaza geborgen wurden, sind durch israelisches Bombardement ums Leben gekommen. Dies mussten die israelischen Streitkräfte …
Polizei gegen Kriegsgegner
Das bundesweite Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ hat ihr diesjähriges Camp in Kiel erfolgreich beendet. Unter der Parole „Kiel entwaffnen – Kriegsindustrie versenken!“ kamen rund rund 500 Antimilitaristinnen …
Maulkorb bleibt
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der DKP gegen die Änderung der sogenannten Volksverhetzungsparagrafen 130 und 140 im Strafgesetzbuch ohne Begründung abgelehnt. Mit der Verschärfung wolle man …
EL gespalten
Sieben europäische Parteien aus Frankreich, Finnland, Polen, Spanien, Portugal, Dänemark und Schweden haben sich aus dem bisherigen Zusammenschluss linker Parteien im EU-Parlament abgespalten und eine …
jW ausgeladen
Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat die Tageszeitung „junge Welt“ (jW) ausgeladen. Seit 1990 wird in Berlin …
Gespräche statt Drohungen
Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), Rafael Grossi, will im Atomstreit mit dem Iran ohne Drohkulisse verhandeln. Grossi möchte Irans Präsidenten Massud Peseschkian noch vor …
Millionen Kinder in Afrika ohne Schule
Rund 2,8 Millionen Kinder in West- und Zentralafrika können aufgrund von Konflikten nicht zur Schule gehen. Mehr als 14.000 Schulen waren nach UN-Zahlen im zweiten Quartal …
Welthandel hilft nicht gegen Armut
Die Welthandelsorganisation (WTO) räumt ein, dass „nicht alle Länder und nicht alle Mitglieder der Gesellschaft“ von Handel und wirtschaftlicher Entwicklung profitieren. Dennoch habe der Welthandel …
Grundsteuertricks
Im nordrhein-westfälischen Würselen haben mehr als 2.300 Einwohner Widerspruch gegen die rückwirkende Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 575 auf 850 Prozentpunkte eingelegt. Die Erhöhung war …
Kulturkahlschlag
Die Stadt Dresden will in den Jahren 2025 und 2026 rund fünf Millionen Euro im Kulturbereich sparen. Besonders betroffen werden das Hygiene-Museum, das Europäische Zentrum der …
Prämiertes Personal
Die Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG) hat ein Bonusmodell für Busfahrer eingeführt, die sich nur selten krankmelden. Pro Quartal sind bis zu 250 Euro zu ergattern. Mit jedem …
Rent a Cop
Für die Berliner Polizei gilt ein neuer Entgelterlass. Darin werden die Kosten für die Anforderung von Polizisten geregelt, beispielsweise zur Bewachung von privaten Geldtransporten. Ein …
IG-Metall-Vorstand zu Thyssenkrupp
Der Vorstand der IG Metall zeigt sich besorgt über die Ereignisse beim Thyssenkrupp-Konzern. Das betreffe insbesondere die Niederlegung der Aufsichtsratsmandate durch Sigmar Gabriel und Elke Eller …
Winterkorn will von nichts gewusst haben
Neun Jahre nach Bekanntwerden des sogenannten „Abgasskandals“ bei Volkswagen stand am Dienstag erstmals der damalige VW-Vorstandschef Martin Winterkorn vor Gericht. Winterkorn bestreitet jegliche Schuld. Er …