Schäubles Marshallplan
Georg Fülberth Wenn einem nichts mehr einfällt, wünscht er sich einen Marshall-Plan. Das nach dem damaligen US-amerikanischen Außenminister benannte European Recovery Program war eine Kreditspritze …
Flüchtlingsverwertung
Darf‘s eine Milliarde mehr sein? Die EU bezahlt das türkische AKP-Regime dafür, dass es Flüchtlinge aufhält, während Erdogan den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung verschärfen …
Bedrohungslüge bleibt
In Deutschland tobt der Mob. Nein, nicht der „arabische Sex-Mob“, der nach zahlreichen Fällen sexueller Männergewalt durch migrantische Täter in der Kölner Silvesternacht von einschlägigen …
Die Stunde welcher Wahrheiten?
Werner Sarbok Am 7. Januar griff ein junger Mann eine Polizeiwache in Paris an, war in der Presse zu lesen. Seine Bewaffnung bestand aus einem Messer …
Der Sieg der Rechten in Venezuela ist ein Sieg der Rechten Lateinamerikas
Günter Pohl Die rechte Opposition, in den letzten eineinhalb Jahrzehnten verantwortlich für diverse terroristische Anschläge auf Mitglieder und Anhänger der Regierungsparteien sowie auf Anlagen der …
Faschisten werden „salonfähig“
Der Erfolg des französischen Front National bei den Regionalwahlen am Sonntag muss Anlass zum Nachdenken geben. Auch wenn die Parteiführerin Marine Le Pen in der …
#ParisAttacks: Wahnsinn und Methode
Kommandos des „Islamischen Staats“ haben in Paris über 130 Menschen ermordet. Die „Begründung“ des IS: Paris sei Zentrum der Immoral und Perversion. Eine solch verrückte …
Das europäische Gespenst
Frau Merkel hat in den letzten Wochen einiges Richtige gesagt. Ihr Satz „Dann ist das nicht mehr mein Land“ hat eine klare Linie gegenüber den …
Jobcenter Gießen verkündet sozialen Frieden
Etwa 4.5 Millionen Menschen müssen in der BRD von den völlig unzureichenden Sätzen des Arbeitslosengeldes 2 bzw. Hartz IV leben: 399 Euro für Alleinstehende, 360 Euro für den …
Kleingarten-Propaganda
Die fünf Kubaner, die die USA gefangen gehalten hatten, sind frei. USA und Kuba haben ihre Botschaften in Havanna und Washington eröffnet. Die diplomatischen Beziehungen …
Optionen
Am 5. Juli 2015 entschieden sich die Griechinnen und Griechen in einem Referendum gegen die Auflagen der Troika. Glaubt man Umfragen, ist aber eine Mehrheit für …
Show auf den Färöern
Am 12. August fand auf den Färöer-Inseln wieder ein Grindwaltreiben statt, bei dem Aktivisten der militanten Tierschutzgruppe „Sea-Shep-herd“ festgenommen wurden. Die Organisation veranstaltete Mahnwachen, um Dänemark …
Abgrund ja, aber nicht von Landesverrat
Jeder Laie erkennt, dass der Vorwurf des Landesverrates gegen die Verantwortlichen von netzpolitik.org falsch ist. Nämlich dann, wenn er die Paragrafen liest, die die Generalbundesanwaltschaft …
Ende der Strafbefreiung für Nazis?
Wird nach dem Lüneburger Auschwitzprozess nun endlich Schluss sein mit einer Nachkriegsjustiz der selektiven Aburteilung und damit vielfachen Strafbefreiung? Wird endlich dem Initiator des Frankfurter …
De Maizière als Lenin-Schüler
Die Liste der vorgesehenen Verschärfungen im Bereich der Inneren Sicherheit war lang – am Ende blieb auf der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern vergangene Woche nicht …