Verzögern und vernebeln
Fast wie aus dem Lehrbuch schafft es Bundesgesundheitsminister Lauterbach, seine angekündigte große Krankenhausreform durchzudrücken. Von der ursprünglich angekündigten „Revolution“ spricht er nicht mehr. Er scheint …
Mautkünstler, Ausschussmitglied und Aprilscherz – für Andreas Scheuer war keine Rolle zu groß. (Foto: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu) / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0-de / Bearbeitung: UZ)
Mautkünstler, Ausschussmitglied und Aprilscherz – für Andreas Scheuer war keine Rolle zu groß. (Foto: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu) / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0-de / Bearbeitung: UZ)
Andi Ehrenwert
Karl Marx hat im „Manifest“ einst die moderne Staatsgewalt als einen „Ausschuss“ bezeichnet, „der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Kapitalistenklasse verwaltet“. Man muss ihm zugute …
Hoffnungsschimmer
Zu den bedrückendsten Erscheinungen der gegenwärtigen reaktionären und militaristischen Zeitenwende in Deutschland gehört die Formierung des Meinungsspektrums. Wer auch nur ansatzweise die frühere Selbstverständlichkeit öffentlich …
Deutsche Kriegskolonie
Jetzt wird nicht mehr „sanft” gesprochen und der große Knüppel versteckt. War fast 30 Jahre lang zu hören, die NATO-Expansion nach Osten sei freier Wille und …
Relevantes Vergessen
Einmal im Jahr wird der stolze „Deutschlandfunk“ weinerlich und übt Selbstkritik. Denn es ist ein Skandal: Die Medien vergessen Nachrichten. Oder besser: Die Medien „vergessen“ …
Wo es geht
Nachdem die extrem überzogenen Heizkosten-Nachforderungen des Immobilienhais Vonovia für das Jahr 2022 Schlagzeilen gemacht hatten – betroffen sind in erster Linie mit Fernwärme beheizte Wohnungen …
Warnung vor Eskalation
Trotz ukrainischer Niederlagen ist der Kriegs- und Siegesrausch des Westens gegen Russland nicht verraucht, im Gegenteil. Die Auslieferung der ersten F-16-Kampfflugzeuge an Kiew rückt näher. …
Nun folgt Stellenabbau
Aus der Traum. Kurz vor Ostern warfen die „führenden Wirtschaftsinstitute“ ihre Herbstprognose in den Papierkorb. Mit ihr hatten sie der Bundesregierung zuvor ein Wirtschaftswachstum von …
Warnung vor Bad Kleinen
Als das mutmaßliche RAF-Mitglied Daniela Klette Ende Februar nach Jahrzehnten der Fahndung festgenommen wurde, hatte die Rote Hilfe in einer Stellungnahme die Befürchtung geäußert, dass …
Gemeinsam mit der Kriegsindustrie
In einer gemeinsamen Erklärung vom 8. Februar 2024 verweisen IGM-Vorstand, SPD-Wirtschaftsforum und der Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) unter der Überschrift „Verteidigungsindustrie zukunftsfähig machen“ …
Den Wahnsinn beenden
Er habe, sagte General a. D. Harald Kujat am 27. Februar im „Deutschlandfunk“, seit Monaten die Diskussion befürchtet: „Je näher die militärische Niederlage der Ukraine rückt, desto …
NATO-Dämmerung
Als am 24. März 1999 die NATO ihren 78-tägigen brutalen Luftkrieg gegen die Republik Jugoslawien begann, legte sie damit die Blaupause für die folgenden Interventionen und …
USA unter Druck
Die Zahl der Toten in Gaza aufgrund israelischer Angriffe steigt immer weiter. Hilfslieferungen werden durch Israel behindert, auch Hunger, Krankheit und Not fordern Menschenleben. Das …
Den Rassismus begreifen und bekämpfen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erinnern wir mit diesem Kommentar von Jürgen Lloyd aus der UZ vom 22. Juli 2016 an …
Sowas von einig
In einem waren sich Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Donald Tusk wirklich einig, als sie am 15. März im Format des Weimarer Dreiecks in Berlin zusammentrafen, …