Das „Nie wieder Krieg“ bleibt aktuell
Zwei Aussagen standen seit Beginn der antifaschistischen Bewegung nach der Befreiung von 1945 in ihrem Zentrum. Das war die Losung vom „Aufbau einer Welt des …
Mit Lügen zur Privatisierung
Ende des Monats wird eine weitere Änderung des Grundgesetzes über die Bühne gehen. Dafür sind Große Koalitionen ja da: das Staatswesen auch juristisch an den …
Im Unklaren
Am vergangenen Samstag herrschte in der Innenstadt von Essen Ausnahmezustand. Das Einkaufzentrum Limbecker Platz mit etwa 200 Geschäften wurde geschlossen. Vor den Eingängen patroullierten schwerbewaffnete …
Schluss mit der Kumpanei
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die beste Wahlkämpferin des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan. Allen Nazi-Vorwürfen und Erpressungen aus Ankara zum Trotz lässt sie dessen islamistischen …
Triviales und Machtpolitik
Das Politpersonal der Europäischen Union feiert in einer Woche 60 Jahre Existenz des mittlerweile ziemlich großen Staatenbundes. Am 25. März 1957 wurde im Vertrag von …
Erweiterte Standortkonkurrenz
Ende 2014 wurde das Opel-Werk in Bochum geschlossen. Die Solidarität der Kolleginnen und Kollegen aus anderen Opel-Standorten hielt sich in Grenzen, auch deshalb, weil es …
Das Gespenst Faschismus
Die Angst vor und der Hass auf das „Andere“, äußere es sich in Hautfarbe oder Religion oder sexueller Orientierung, ist Erbe seit den Tagen der …
SPD entdeckt soziale Frage
Mit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD wird urplötzlich wieder der Ruf nach „Sozialer Gerechtigkeit“ laut, werden die Fehler der von der …
Am 8. März für mehr Personal
Die Seifenoper geht weiter. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat noch eine Gerechtigkeitslücke entdeckt: Gleichberechtigung für Frauen und Männer in West und Ost. Es muss nicht verwundern, …
Es geht anders, Herr Gysi!
Unter der Überschrift „Portugal zeigt: es geht auch anders!“ brachte der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, seine Freude über die vorzeitige Rückzahlung einer IWF-Kreditrate …
Der Krieg ist vorbei
„Der Krieg ist vorbei, wir müssen zum politischen Kampf zurückkehren“. Das erklärte der langjährige syrische Oppositionelle Louay Hussein in einem Interview zu den Verhandlungen in …
Waschen reicht nicht
Ich bitte um Nachsicht, wenn mir bei der Ankündigung des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, soziale Ungerechtigkeiten und plötzlich erkannte und benannte Fehler der Hartz-Gesetzgebungen zu …
Vertrauen statt Kontrolle
Das ist die Macht des Parlaments: Die Regierungschefin musste sich am Donnerstag vergangener Woche stundenlang den Fragen der Abgeordneten stellen. Merkel war vermutlich die letzte …
Plötzlich ist alles gut
Zwei Verhandlungsrunden bewegte sich nichts bei Peter-Jürgen Schneider, dem Vertreter der Länder. Gemeinsam mit der Riege seiner Ministerpräsidenten hörten wir seit November die uns seit …
Große Beteiligung an den Warnstreiks
Mit einer großen Beteiligung an den Warnstreiks konnten die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes, ver.di und GEW unter Teilnahme des Deutschen Beamtenbundes, den Druck auf die …