Spiel mit dem Weltkrieg
Barack Obamas Kriegspolitik war die Fortsetzung der von George W. Bush mit anderen, vor allem antirussischen Mitteln. Donald Trump führt sie nicht nur fort, er …
Lenins kleine Doppelherrschaft
Mit dem knappen Ergebnis von 51,2 Prozent hat Lenín Moreno die Präsidentschaft im südamerikanischen Ecuador in der Stichwahl gewonnen. Bis weit in linke Kreise musste …
Wir sind viele und eins
Unser 1. Mai ist untrennbar mit dem Kampf um Arbeitszeitverkürzung, Lohnerhöhung und Frieden verbunden. Dass die DGB-Spitze nun ausgerechnet Andrea Nahles eingeladen hat, auf der …
Händewaschen in Potsdam
Endlich ist es so weit: Bisher kennt man das Vehikel der sogenannten „Private-Public-Partnership“, kurz PPP, also ein wie auch immer austariertes Verhältnis zwischen der Öffentlichen …
Alles ist relativ
Michael Schulte, Geschäftsführer der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in NRW, bilanzierte vor der Landtagswahl am 14. Mai die Bildungspolitik des mit 17,9 Millionen Bewohnern einwohnerstärksten …
Koch und Kellner
Was hindert die SPD daran, mit der Linkspartei im Bund zu koalieren? In einem „Spiegel“-Interview erklärte Gerhard Schröder (SPD): „Ich glaube nicht, dass man das …
Chinesische Langmut
Wenn US-Präsident Trump und Chinas Präsident Xi Jinping sich an diesem Donnerstag und Freitag in Trumps kitschigem Winterpalast Mar-a-Lago in Florida treffen, dann werden in …
Durst nach Profit
Am 22. März war Weltwassertag. Seit 1993 bringt die UNO das Problem der sich ständig verschlechternden Trinkwasserqualität ins Bewusstsein. Doch die existentielle Bedeutung des Wassers als …
Es wird wie es war
Auch das Handelsblatt behauptete vor Schließung der Wahllokale am letzten Sonntag: Das Votum der Saarländer hat dieses Mal „bundespolitische Bedeutung“. Merkel und Schulz ließen grüßen. …
Das „Nie wieder Krieg“ bleibt aktuell
Zwei Aussagen standen seit Beginn der antifaschistischen Bewegung nach der Befreiung von 1945 in ihrem Zentrum. Das war die Losung vom „Aufbau einer Welt des …
Mit Lügen zur Privatisierung
Ende des Monats wird eine weitere Änderung des Grundgesetzes über die Bühne gehen. Dafür sind Große Koalitionen ja da: das Staatswesen auch juristisch an den …
Im Unklaren
Am vergangenen Samstag herrschte in der Innenstadt von Essen Ausnahmezustand. Das Einkaufzentrum Limbecker Platz mit etwa 200 Geschäften wurde geschlossen. Vor den Eingängen patroullierten schwerbewaffnete …
Schluss mit der Kumpanei
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die beste Wahlkämpferin des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan. Allen Nazi-Vorwürfen und Erpressungen aus Ankara zum Trotz lässt sie dessen islamistischen …
Triviales und Machtpolitik
Das Politpersonal der Europäischen Union feiert in einer Woche 60 Jahre Existenz des mittlerweile ziemlich großen Staatenbundes. Am 25. März 1957 wurde im Vertrag von …
Erweiterte Standortkonkurrenz
Ende 2014 wurde das Opel-Werk in Bochum geschlossen. Die Solidarität der Kolleginnen und Kollegen aus anderen Opel-Standorten hielt sich in Grenzen, auch deshalb, weil es …