Eine Art von Schaulaufen
Man kann kaum behaupten, dass die europäische Rechte erfolglos ist. Worum wird gestritten? Geht es um Armut, soziale Ungleichheit, obszönen Reichtum, zerbröselnde Altersversorgung, marode Schulen, …
Der Glaube ans Recht versetzt keine Berge
Es ist seit langem bekannt: Es gibt in Deutschland kein gesetzliches Streikverbot für Beamte. Und dennoch wurde es von den höchsten deutschen Gerichten immer wieder …
Steigbügelhalter Tsipras
Der griechische Regierungschef hat am Samstagabend mit einer knappen Mehrheit wieder einmal ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden – erwartungsgemäß. Bei der Abstimmung und der vorangegangenen tagelangen …
Stellvertreterkrieg
Der Begriff „Völkermord“ ist charakterisiert durch die Absicht, eine „nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“. Von Anfang an …
„High Noon“ blieb aus
Noch am Montagvormittag dieser Woche schien alles auf ein veritables „Shoot down“ zwischen der Bundeskanzlerin und dem Anführer ihrer internen Parteifreunde („Parteifreund“ ist bekanntlich die …
Der Glaube ans Recht versetzt keine Berge
Es ist seit langem bekannt: Es gibt in Deutschland kein gesetzliches Streikverbot für Beamte. Und dennoch wurde es von den höchsten deutschen Gerichten immer wieder …
Zetsche vorgeführt
Mit immer brutaleren Methoden geht die politisch herrschende Kaste gegen die deutsche Hochtechnologie im Fahrzeugbau vor. Jüngstes Opfer war am Montag der Vorstandsvorsitzende der Daimler …
Durchbruch oder Show?
Wer Donald Trumps „Rocket Man“-Rede vor der UNO gehört hatte, hätte an dieses Treffen kaum geglaubt. Der US-Präsident hatte die Führung der Demokratische Volksrepublik Korea …
Ihre Freiheit, unsere Gesundheit
Kann es Tarifverträge darüber geben, wie viele Pflegekräfte auf einer Station eingesetzt werden? Die Klinikkonzerne sagen: Dabei haben die Beschäftigten sich nicht einzumischen. Was die …
Wenn du nicht mehr weiter weißt, …
Die sogenannte Rentenkommission hat ihre Arbeit aufgenommen. „Wir brauchen eine Rentenpolitik für heute, für morgen und auch für übermorgen“, so Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Darüber wie …
Kein Wille zur Änderung
Als es im letzten Jahr noch Wahlkampf gab, plusterte sich besonders die SPD auf, dass es ein Ende haben müsse mit den „sachgrundlosen Beschäftigten“. Im …
Noch so ‘ne Schmiere
Es gibt Kriminalgeschichten, die kann man gar nicht aufschreiben, weil sie weder einen sinnvollen Anfang noch ein glaubhaftes Ende haben. Es sind aber Geschichten, die …
Der„deutsche Käfig“
Der neu ernannte italienische Minister für europäische Angelegenheiten Paolo Savona hat den Euro als „deutschen Käfig“ für Italien bezeichnet. Die Bezeichnung ist treffend. Seit der …
Der Fehler liegt im System
Der Aufschrei der etablierten Politik bezüglich der Unregelmäßigkeiten in Sachen Anerkennung von Asylbewerbern beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist heuchlerisch. Das BAMF ist …
NATO ohne Grenzen
Pünktlich zu den ohnehin komplizierten Wahlen hat die NATO vor der staunenden Öffentlichkeit bekanntgegeben, dass Kolumbien als „Globaler Partner“ in das aggressivste Kriegsbündnis unserer Zeit …