Kriegslüge in Vorbereitung
Krieg beginnt mit einer Lüge. Als die USA im Jahr 2001 Afghanistan mit einem massiven Angriffskrieg überzogen, musste der 11. September als Begründung herhalten – obwohl Afghanistan …
Warum wir solidarisch sind
Die Deutsche Kommunistische Partei gehört hierzulande nicht zu den Parteien, denen mediale Aufmerksamkeit geschenkt wird. Da würde man sich manchmal sogar unfreundliche Publizität wünschen, denn …
Den Hype nutzen
Wir erleben in Chemnitz, wie es Rechten gelingt, die Perspektivangst von Menschen zu instrumentalisieren und auf Flüchtlinge und Migranten zu projizieren. Die Perspektivangst der Menschen …
Aus der Weltstadt Chemnitz
Am Morgen des 26. August geschieht in Chemnitz eine Gewalttat, in deren Folge ein Mensch stirbt. Es kursiert das Gerücht, der Mann musste sterben, weil er …
Gedanken über Ostdeutschland
Wieder hat eine Statistik bewiesen, dass die „blühenden Landschaften“, die Helmut Kohl den Bürgern der DDR versprochen hat, einfach wörtlich zu verstehen sind: Wo Industrien …
Alles oder Nichts
Bundeskanzlerin Merkel hatte bei einem Besuch in Jordanien Bedingungen für Wiederaufbauhilfe in Syrien gestellt. Solange es keine politische Lösung für das Land gebe, werde sich …
Die westliche Wertegemeinschaft
Manchmal muss man triviale Erkenntnisse wiederholen: Wir leben im Zeitalter des Imperialismus. Imperialismus bedeutet Krieg, Hunger, Vertreibung, Flucht und Massenelend. Freiheit und Abenteuer, Chevrolet, Coca-Cola …
Abkehr von Hartz IV?
In der SPD formieren sich Kräfte gegen die Hartz-Gesetzgebungen. In NRW hängt sich aktuell ihr Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty aus dem Fenster, in Berlin waren es …
Musterbeispiel
Wenn es schon ein neues Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern gibt, welches das repressivste seit Ende des deutschen Faschismus ist und ein Paradebeispiel für weitere 14 …
Klassisches Flickwerk
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil arbeitet mühsam, wie die SPD in der Regierung überhaupt, an Plänen, die eine „sozialdemokratische Handschrift“ zeigen sollen. Nun hat er sich an …
Teetrinken und Säbelrasseln
Am Wochenende gingen wieder einmal Bilder einer friedlichen Idylle über die Agenturen in alle Welt. Die deutsche Kanzlerin und der russische Präsident trafen sich zu …
Urteil gegen Streikrecht
Es ist eigentlich nicht zu fassen: Das BAG hat in einem Urteil vom 14. August 2018–1 AZR 287/17 – entschieden, dass Arbeitgeber berechtigt sind, durch eine Streikbruchprämie …
Empfindlicher Kriegsherr
Ohne wirtschaftliche Reformen steht Saudi-Arabien – bei den gegenwärtigen Ölpreisen – vor der konkreten Gefahr, seine Finanzreserven in wenigen Jahren aufzubrauchen, schreibt der IMF in einem Bericht …
Das doppelte Maß
Die Europäische Union versucht das Iran-Atomabkommen zu retten, heißt es. Deutlich näher kommt man der Wahrheit, wenn man als die, denen der Rettungsring zugeworfen wird, …
Nicht mehr „gewerkschaftsfrei“
Im vergangenen Jahr machte Ryanair 1,4 Milliarden Euro Nettogewinn. Eine Ursache für die hohen Gewinne des in Irland ansässigen Konzerns sind zum einen die lächerlich …