Deutsche Autos über alles
Zuerst war die Bundesregierung von Macrons Vorschlag einer Digitalsteuer angetan, da man die Dominanz der US-amerikanischen Internetriesen Google, Amazon und Facebook damit zu schwächen hoffte. …
Wann wird es endlich richtig Sommer?
Eine Schwalbe mache noch keinen Sommer, sagte Angela Merkel in Bezug über sich selbst, aber heutzutage „lacht niemand mehr ein Mädchen aus, wenn es sagt, …
Danke dafür
Die Legende vom Dolchstoß war lange out – dass die Revolutionäre von 1918 die im Felde unbesiegten Vaterlandsverteidiger verraten hätten, war zu offensichtliche Militaristenpropaganda. Zum …
AfD ohne Merkel
Die völkisch-nationalistische AfD steht vor großen Problemen. Mit dem angekündigten Rückzug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Politikgeschäft verliert die rassistische Ein-Punkt-Partei nicht nur …
Der richtige Mann
Ins Innenministerium zu wechseln hatte der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dann doch keine Lust. Die Beförderung zum „Sonderberater“ von Innenminister Seehofer, die …
Wer braucht diese SPD?
Für ihr „Debattencamp“ an diesem Wochenende formuliert die SPD als Ziel: „Eine starke, stolze, erneuerte SPD.“ In der Vorweihnachtszeit sicherlich brauchbar als Wunschzettel, aber kaum …
Vertuschen und betrügen?
Langsam kann man den Eindruck gewinnen, dass Vertuschen und Betrügen zum Geschäftsmodell der Autokonzerne geworden ist: Die Behörden ermitteln nicht nur bei VW und den …
Im Geiste Stinnes’
Unter dem Motto „100 Jahre Sozialpartnerschaft – erfolgreich in die Zukunft“ fand am 16. Oktober in Berlin eine gemeinsame Festveranstaltung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände …
Das nächste Spardiktat
Die italienische Regierung habe einen „Haushalt des Volkes“ beschlossen, jubelte der Chef der „Fünf Sterne“, Luigi Di Maio. Wie zur Bestätigung will die EU-Kommission den …
„Botschaft an Russland“
Mit dieser Überschrift präsentierte die Deutsche Presseagentur (dpa) am 18. Oktober – mit einem Quentchen Stolz im Unterton – eine Korrespondenz aus Brüssel. Der Text …
Fischers Erben auf Kurs
Tarek statt Groko“ – auf ihren Plakaten im hessischen Wahlkampf behaupten die Grünen, dass es irgendwie besser sei, wenn ihr Spitzenmann Tarek Al-Wazir auch in den …
Zeit zu kämpfen
„Es kann keine Neutralität zwischen Demokratie und Faschismus geben!“, heißt es in dem von Intellektuellen, Aktivisten, Professoren und Journalisten aus der ganzen Welt unterzeichneten internationalen …
Privilegien, die spalten?
Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske hat sich in der vergangenen Woche dafür ausgesprochen, „einen Teil des tarifgebundenen Arbeitsentgeltes steuerfrei zu stellen und einen neuen Steuerfreibetrags-Tatbestand vorzusehen, …
Wer macht, hat Macht
72,4 Prozent der bayrischen Wahlbevölkerung sind zu den Urnen gegangen. Gewinner dieser Wahl sind die AfD mit 10,2 Prozent aus dem Stand und „Bündnis 90/Die …