Mittäter
Wen betrifft der Prozess gegen G20-Gegner, der eine Woche vor Weihnachten in Hamburg begonnen hat? Die Angeklagten, vier junge Aktivisten aus Frankfurt und Offenbach und …
Der lange Kampf
Mitten im Weihnachtsgeschäft legte sich die Gewerkschaft ver.di wieder einmal mit dem „Handels-Monster“ Amazon an – so bezeichnet Werner Rügemer den US-Konzern in seinem aktuellen Buch …
Gegen Entschädigungen
Auf ihrem letzten Berliner Landesparteitag am 15. und 16. Dezember beschloss die Partei „Die Linke“, das Volksbegehren jener Aktivisten zu unterstützen, die eine „Enteignung“ der Deutsche …
Signal aus Moskau
Venezuela sieht sich einer immer engeren Einkreisung feindlich gesinnter Regierungen gegenüber. Während die Bedrohung durch Kolumbien und das halbe Dutzend von US-Militärbasen in dem Nachbarland …
Wieder bewusster geworden
Ich neige dazu, unsere kleine Partei und ihre Fähigkeiten vor Ort zu überschätzen. Keine Neigung habe ich, sie schönzureden. Aber 2018? Da waren wir gut. …
Der Klima-Knigge
Wenn sich die Vertreter großer Industriestaaten über das Ergebnis der Klimakonferenz der UNO im polnischen Katowice freuen, dann ist Nachdenken gefordert. Die Staatenvertreter können vor …
May säuft ab
Dass Theresa May die Abstimmung über den von ihr ausgehandelten Brexit-Deal noch einmal verschoben hat, ist ein reiner Verzweiflungsakt. Und die Show, dann noch hastig …
Geschacher ums Geld
Als am 5. Dezember der Digitalpakt Schule im Bundesrat vorläufig scheiterte, geriet für einen kurzen Moment eine der zahlreichen Grundgesetzänderungen, die der Bundestag schon am 29. November …
Wetterleuchten über Macron
So viel steht fest: In ihrer grenzenlosen Überheblichkeit haben der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung die Bewegung der »Gilets jaunes« vollständig unterschätzt. Das …
Die Kunst des Abschottens
Der Ton in der Union wird rauer. Im Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel versuchen sich die Kontrahenten von einander abzusetzen. Friedrich Merz versuchte …
Wir sind die Guten
Donald Trump ist für die deutschen Geostrategen Fluch und Segen zugleich. Der US-Präsident hatte nichts anderes formuliert als die entscheidende Maxime des Imperiums: America First! …
Trennungsschmerz
Weder die Spitzen der Europäischen Union, noch die allmählich kleiner werdende Gruppe der Brexit-Befürworter in der britischen Regierung sahen einen Grund zum Feiern, nachdem am …
Niedriglohn fürs Kapital
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angekündigt, Hartz IV überwinden zu wollen. Das hat hier und dort die Hoffnung geschürt, dass es nun zu einem Paradigmenwechsel …
… gefährdet die Gesundheit
Noch ist Bolsonaro nicht im Amt. Der Faschist, der am 1. Januar Präsident Brasiliens werden wird, sorgt trotzdem schon jetzt dafür, soziale Errungenschaften der vergangenen …
Kämpfer gegen Links
Vor wenigen Tagen enttarnte die Göttinger Gruppe Basisdemokratische Linke (IL) einen V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Der 24-jährige Student war als sogenannte Vertrauensperson beschäftigt. Unter seinem …