Der Klima-Knigge
Wenn sich die Vertreter großer Industriestaaten über das Ergebnis der Klimakonferenz der UNO im polnischen Katowice freuen, dann ist Nachdenken gefordert. Die Staatenvertreter können vor …
Signal aus Moskau
Venezuela sieht sich einer immer engeren Einkreisung feindlich gesinnter Regierungen gegenüber. Während die Bedrohung durch Kolumbien und das halbe Dutzend von US-Militärbasen in dem Nachbarland …
Wieder bewusster geworden
Ich neige dazu, unsere kleine Partei und ihre Fähigkeiten vor Ort zu überschätzen. Keine Neigung habe ich, sie schönzureden. Aber 2018? Da waren wir gut. …
May säuft ab
Dass Theresa May die Abstimmung über den von ihr ausgehandelten Brexit-Deal noch einmal verschoben hat, ist ein reiner Verzweiflungsakt. Und die Show, dann noch hastig …
Geschacher ums Geld
Als am 5. Dezember der Digitalpakt Schule im Bundesrat vorläufig scheiterte, geriet für einen kurzen Moment eine der zahlreichen Grundgesetzänderungen, die der Bundestag schon am 29. November …
Wetterleuchten über Macron
So viel steht fest: In ihrer grenzenlosen Überheblichkeit haben der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung die Bewegung der »Gilets jaunes« vollständig unterschätzt. Das …
Trennungsschmerz
Weder die Spitzen der Europäischen Union, noch die allmählich kleiner werdende Gruppe der Brexit-Befürworter in der britischen Regierung sahen einen Grund zum Feiern, nachdem am …
Niedriglohn fürs Kapital
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angekündigt, Hartz IV überwinden zu wollen. Das hat hier und dort die Hoffnung geschürt, dass es nun zu einem Paradigmenwechsel …
Die Kunst des Abschottens
Der Ton in der Union wird rauer. Im Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel versuchen sich die Kontrahenten von einander abzusetzen. Friedrich Merz versuchte …
Wir sind die Guten
Donald Trump ist für die deutschen Geostrategen Fluch und Segen zugleich. Der US-Präsident hatte nichts anderes formuliert als die entscheidende Maxime des Imperiums: America First! …
… gefährdet die Gesundheit
Noch ist Bolsonaro nicht im Amt. Der Faschist, der am 1. Januar Präsident Brasiliens werden wird, sorgt trotzdem schon jetzt dafür, soziale Errungenschaften der vergangenen …
Kämpfer gegen Links
Vor wenigen Tagen enttarnte die Göttinger Gruppe Basisdemokratische Linke (IL) einen V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Der 24-jährige Student war als sogenannte Vertrauensperson beschäftigt. Unter seinem …
Sorgen um Saudi-Arabien
Der saudische Rüstungskonzern SAMI will bei Rheinmetall einsteigen. Genauer gesagt, bei Rheinmetall Denel Munition (RDM), einem Joint Venture der Düsseldorfer Firma mit dem südafrikanischen Rüstungskonzern …
12 Euro nicht durchsetzbar?
Im August 2004 mahnte der damalige IG-Metall-Vorsitzende Jürgen Peters mit Blick auf die Mindestlohndiskussion im Handelsblatt: „Die Erfahrungen der Geschichte haben uns gelehrt, die Finger …
Deutsche Autos über alles
Zuerst war die Bundesregierung von Macrons Vorschlag einer Digitalsteuer angetan, da man die Dominanz der US-amerikanischen Internetriesen Google, Amazon und Facebook damit zu schwächen hoffte. …