Keine Provinzposse
Mein erster Gedanke war „Provinzposse“, als ich die Nachricht aus Dülmen erhielt, dass dem DGB die Durchführung des Empfangs zum 1. Mai in öffentlichen Räumen verboten …
Um wen es geht
Die Aufregung in der deutschen Politiklandschaft ist groß, sobald Richard Grenell, Botschafter der USA in Berlin, den Mund aufmacht oder, wie in letzter Zeit, zum …
Zukunftskampf ist Klassenkampf
Widersprüche führen im Kapitalismus oft zum recht spontanen Aufkommen von Bewegungen. Das ist gut, weil bei Menschen in Bewegung in der Regel die Entwicklung von …
Notwendige Debatte
„Miteinander für morgen – solidarisch und gerecht“ heißt das Debattenpapier, das die IG Metall in Vorbereitung ihres 24. Gewerkschaftstages herausgegeben hat und fordert auf: Debattenpapier durchlesen …
Die unendliche Liste
Am 12. März hat das EU-Parlament mit großer Mehrheit weitere Sanktionen gegen die Russische Föderation unterstützt und betont, dass Russland nicht mehr als strategischer Partner angesehen …
Deutschland 1, Frankreich 0
Der Traum von einer Digitalsteuer auf EU-Ebene hat sich ausgeträumt. Die Hoffnung, den Internetgiganten wie Google, Amazon und Facebook nicht mehr ungefiltert die Milliarden in …
Großmachtdividende
Nationalistisches Schlachten, Chaos, Krieg – das war es, was Jugoslawien von der herbeigelogenen „Friedensdividende“ nach der Konterrevolution in den osteuropäischen sozialistischen Ländern hatte. In ihrem Geschwätz …
Enteignet die Enteigner
Die entschädigungslosen Fahrverbote kommen einer Enteignung der Fahrer gleich. Die Bundesregierung wälzt die Kosten auf die ab, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind. Umweltpolitische Interventionen …
Knast auf Verdacht
In einigen Bundesländern werden derzeit neue Polizeigesetze vorbereitet. Gegen die niedersächsische Version protestiert derzeit das Bündnis „noNPOG – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz“. Die niedersächsische Landesregierung …
Der nächste Versuch
Wurde am Freitag der vergangenen Woche in den bürgerlichen Medien noch der massive Stromausfall in großen Teilen des Landes genüsslich ausgewalzt, so trat auch darüber …
Kunst des Machbaren
Politik wird oft auch als die „Kunst des Machbaren“ beschrieben. Das ist keine marxistische Definition, hat aber viel mit den Realitäten und mit deren Umgang …
Die Mundtotmacher
The same procedure as every year! In Bayern wird der Verfassungsschutzbericht zum Vorjahr stets im Sommer vorgelegt. Und jedes Jahr muss ein Zitat von Ulrich …
Ausgebeutet, krank, weiblich
Jens Spahn macht sich ja öfter beliebt. Bei Krebskranken hat er einen Stein im Brett, weil der Bundesgesundheitsminister am Welt-Krebs-Tag per Twitter empfahl, man möge …
Thema verfehlt
Der diesjährige Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Internationalen Frauentag macht mich fast sprachlos. Die Überschrift lautet: „2019 Europawahl: Geht wählen!“ Er beginnt mit dem Hinweis, …
Der Sozi macht‘s
In Britannien mangelt es an bezahlbarem Wohnraum, an Personal im Gesundheitswesen, prekäre Beschäftigungsverhältnisse weiten sich auf immer weiter aus und die britische Bahn kommt immer …