Riester-Rente ist tot
Nach fast 20 Jahren massiver Förderung mit Steuergeldern haben gerade einmal 25 Prozent der berechtigten einen aktiven Riester-Vertrag. Ziel war, das alle der ungefähr 40 …
Horizontaler Hass
Dass der Staatsapparat, wie die „Tagesschau“ und andere Medien berichten, Sonderermittler einsetzt, um gegen Hasskommentare im Internet vorzugehen, scheint auf den ersten Blick eine gute …
„Ungute Grundstimmung“
Anfang 2001 warnte der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD), der Osten stehe „auf der Kippe“. Auch die Stimmung. Damals wurde ihm nicht nur von der …
Planen statt verzichten
Wenn es um konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz geht, dann ist die Forderung nach einer CO2-„Bepreisung“ nicht weit. Die „Grünen“ sind dafür und auch die Bundesregierung …
Gerade Furche Richtung Krieg
Kurz bevor Boris Johnson am 24. Juli das Amt des britischen Premierministers übernommen hatte, holte sich seine Amtsvorgängerin eine diplomatische Ohrfeige aus Washington ab. Im Streit …
Berliner Luft zu dünn?
Die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Verlautbarung der Deutsche Wohnen AG, knapp 10 000 Wohnungen verkaufen zu wollen, davon 3 000 in Berlin, veranlasste …
Aufgabe erfüllt
„Jede Form von Gewalt an oder Missbrauch von Migranten und Flüchtlingen ist inakzeptabel“, tönte eine Sprecherin der EU-Kommission nach den Berichten des ARD-Magazins „Report München“, …
Service umsonst
Wer die Internetseite des Essenslieferdienstes „Lieferando“ anklickt, wird dort von einem großformatigen Burger-Bild begrüßt, das deutlich macht, welche Zielgruppe von potentiellen Bestellern sich der Konzern …
Handelskrieger
Die Regierungschefin Hongkongs, Carrie Lam, stellte vor einer Woche nüchtern fest, dass der durch die Proteste verursachte wirtschaftliche Schaden für ihre Stadt nun so langsam …
Druckmittel Stabilität
Als US-Präsident Trump vor einem Jahr das Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA) schredderte, drohte, den Iran auszulöschen und massive Sanktionen verhängte, stellte er die europäischen …
Der Russe war’s – wie immer
Der „Westen“, genauer: das US-Imperium und seine Vasallen, haben versucht, einen selbst umgebrachten Toten zu reanimieren. Den NATO-Russland-Rat (NRR). Auf der Webseite des NRR ist …
Ein alter Trick
Im Strafrecht findet sich folgender Satz: „Der Einzeltäter verwirklicht eigenhändig alle objektiven Tatbestandsmerkmale eines Straftatbestandes in seiner Person“. Damit wäre geklärt, was die Bundesanwaltschaft zu …
Allzweckwaffe
Es gleicht einer totalitären Sprachregelung, wenn heute ein Antisemitismus-Begriff in Anwendung kommt, der zurückgeht auf eine „Arbeitsdefinition“ der International Holocaust Rememberance Alliance (IHRA). Die IHRA …
(Auto-)Widersprüche nicht lösbar
Die Menschen ersticken in der Autoflut. 70 Millionen PKW werden Jahr für Jahr weltweit produziert, von deutschen Herstellern 16 Millionen. Fahrverbote in Städten zeigen, dass …
Erfolge in Krisenzeiten
Sie hören es nicht gern, und sie versuchen dieses eine Wort zu vermeiden wie der sagenhafte Teufel das Weihwasser: „Krise“. Ja, es ist Krise, auch …