Verdächtig harmonisch
Das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigt, dass eine Mehrheit der aktiven SPD-Mitglieder dem bisherigen Partei-Establishment nicht zutraut, die SPD aus der Krise …
Krieg gesucht
Von Januar bis September 2019 verzeichnete die UNO 579 Tote durch die Koalitionstruppen, die Afghanistan terrorisieren. Das ist der höchste Stand an zivilen Opfern seit …
Blankoscheck für Krieg
Innenpolitisch nannte der SPD-Parteitag vor allem zwei Ziele: Investitionen und Mindestlohn rauf. Alles andere wurde so formuliert, dass es in Kompromissen versacken kann. Beispiel Vermögensteuer, …
„Nukleare Option“
Der Krieg des US-Imperiums zur Niederhaltung der VR China eskaliert. US-Präsident Trump, innenpolitisch durch das Impeachment-Verfahren erheblich unter Druck, sucht nach Möglichkeiten, sich als stark …
Nichts gebracht
Als Arbeitsgelegenheiten, auch bekannt als sogenannte Ein-Euro-Jobs, 2005 im Rahmen der Agendapolitik der Schröder-Fischer-Regierung eingeführt wurden, galten diese als wahre Wunderwaffe gegen Langzeitarbeitslosigkeit. Fünfzehn Jahre …
Medienoffensive
Die Empörung war gut inszeniert. Nahezu alle großen westlichen Medien brachten die Story über geheime Masseninternierungslager in China in großer Aufmachung. „Eine Million Uiguren“ würden …
Stimmungsmache mit Grenzen
Dolkun Isa ist seit einigen Wochen ein gefragter Mann. Seit Politik und Medien in der EU und in Nordamerika sich mit Berichten über angebliche „chinesische …
Ein Euro ist genug
In Artikel 15 Grundgesetz heißt es: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der …
70 Jahre – es reicht !
In den Tagen des „Jubiläumsgipfels“ der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der NATO werden in den diversen Medien wieder etliche Legenden verbreitet, die ein wenig näher betrachtet …
Düstere Aussichten
Nach dem quälend langen und langweiligen Verfahren, dem sich die SPD unterzog, gab es eine – wenn auch nur kleine – Überraschung: Nicht Olaf Scholz, der staubtrockene …
Undankbare Kommunen
„Europas Regionen besser fördern“, so lautet der Titel der neuesten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die wichtigste Forderung des Papiers wird im letzten Satz erläutert: Es soll …
Total totalitär
Die Mehrheit des EU-Parlaments schreibt die Geschichte um: Der deutsch-sowjetische Nichtangriffsvertrag habe die „Weichen“ für den Zweiten Weltkrieg gestellt. Danach haben die Nazis wohl auch …
Selbstbedienungsladen
Man muss vermutlich Alexander Dobrindt heißen oder Horst Seehofer und Mitglied der CSU sein, sonst ist man zu solchen Glanzleistungen vermutlich nicht fähig: Eigentlich wussten …
Brexit auf Deutsch
Man erinnert sich kaum noch, wie viele Gesetzesentwürfe der jeweiligen Bundesregierungen vom Bundesverfassungsgericht schon zurückgewiesen wurden. Die Forderung hiesiger Medien nach Rücktritt der Kanzlerin oder …
Verlogene Empörung
Am 7. September wählten im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung die sieben anwesenden Ortsbeiratsmitglieder von SPD, CDU und FDP den Stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher. Das Entsetzen war …