„Marshall-Plan“ fürs Kapital
Nachdem die Europäische Union seit Ausbruch der Coronakrise bereits hinlänglich und sehr überzeugend ihre Unfähigkeit bewiesen hat, kommt nun noch hinzu, dass die Präsidentin der …
Die Rechnung wird präsentiert
In der vergangenen Woche wurden im Bundestag vor dem Hintergrund der Coronakrise Hilfen für die deutsche Wirtschaft in Höhe von insgesamt 1,2 Billionen Euro beschlossen. …
Ein Überlebenskampf
Die Medien sind zurzeit voll von Berichten über die Folgen der Corona-krise, doch wie immer beschränken sich die Berichte in erster Linie auf Menschen und …
Wen retten?
Wenn Ressourcen knapp werden, stellen sich existentielle Fragen – mit diesen Worten wird Christiane Woopen, Vorsitzende des Europäischen Ethikrates, im „Spiegel“ zitiert. Dabei geht es gar …
Eine US-Krankheit
Merkwürdig: Während die Influenzapandemie, die zwischen 1918 und 1920 mindestens 25 Millionen, neueren Schätzungen zufolge 50 Millionen Todesopfer forderte, „Spanische Grippe“ genannt wird, versuchen USA-Präsident …
Krieg in Zeitlupe
500.000 Kinder seien aufgrund der Sanktionen gegen den Irak in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts gestorben. „War es das wert?“, fragte die Journalistin Lesley …
Souveräne Überwachung
Um der Coronakrise Herr zu werden, wollen Bund und Länder die Daten ihrer Bürgerinnen und Bürger sammeln. Das Sammeln hat seit Jahren Konjunktur, aber durch …
Taktisches Manöver
Ob der extrem rechte „Flügel“ der AfD sich auflöst oder nicht, ist vollkommen gleichgültig. Handelt es sich bei einer möglichen Auflösung der besagten innerparteilichen Strömung …
Ideologie von gestern
Wie eine Monstranz bei einer katholischen Prozession wurde die „Schwarze Null“ – also das Verbot, in öffentlichen Haushalten Schulden zu machen – vor sich her getragen. Von …
„Sehr, sehr, sehr viel Geld“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Großkonzerne mit staatlichen Beteiligungen retten. Sein Kollege, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), will den Großkonzernen die Milliarden für lau geben. …
Kein Partner
Man täte Thomas Haldenwang, dem Präsidenten des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV), Unrecht, würde man nicht zumindest zur Kenntnis nehmen, dass er andere Akzente setzt …
Markt und Möglichkeiten
„In welcher Welt, in welcher Gesellschaft wir leben werden“ – nach der Coronapandemie –, „hängt von uns ab“, gab Bundespräsident Steinmeier am Montag zum Besten. In was …
Systemvergleich
Die Welt hat einen Staatsfeind Nr. 1, und zwar das neuartige Coronavirus. Das Virus, das in der Lage ist, eine schwere Lungenentzündung bei den Infizierten …
Das Ramelow-Modell
Was hat Bodo Ramelow für den „Stabilitätspakt“ mit der CDU politisch bezahlt? Die Frage führt zum Kern. Das um 9 Uhr vormittags am 4. März vor …
Putschpolitik beenden
Erneut kann der türkische Präsident Erdogan einen Erfolg melden. Erfolgreich hat der Autokrat Flüchtlinge als Erpressungspotential eingesetzt, um EU und NATO zur stärkeren finanziellen wie …