Es wäre so schön gewesen
Alles Digitale hat seine materielle Basis. Über diese stolpert das Herzensprojekt von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der EU-Cloudserver „Gaia-X“. Das 2019 ins Leben gerufene Projekt, …
Kein Märchen
Die Kundgebung der Gewerkschaft NGG für „Lohngerechtigkeit“ in Dresden am 17. Juni sollte auch an den 17. Juni 1953 erinnern. Und im „Offenen Brief“ der …
Dein Jahr für Deutschland
Die Bundeswehr hat Probleme. Nach nicht enden wollenden Waffenfunden bei Soldaten des „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) können die Entscheider bei der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium die …
DGB lobt Armutslohn
Der Mindestlohn in Deutschland steigt in vier Mini-Schritten von derzeit 9,35 Euro bis zum 1. Juli 2022 (!) auf 10,45 Euro. Das sei ein deutlicher …
Kein Wünsch-dir-was
Wo der Minister kein Problem sieht, fragt man besser nicht weiter nach. So hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) Anfang der Woche erklärt, warum er eine …
Die Helden haben die Schnauze voll
Die Gewerkschaft ver.di und der Deutsche Beamtenbund hatten die Hand ausgestreckt, wollten einen Kompromiss für die 2,3 Millionen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst von Ländern und …
Führungsrolle stärken
Für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli begann, hat sich die Bundesregierung Großes vorgenommen. Im Kabinettsentwurf des Auswärtigen Amtes für das „nationale Programm“ des kommenden …
Netanjahu sagt danke
Seit dem 1. Juli behält sich die israelische Regierung das sich selbst gegebene Recht vor, Teile der besetzten Gebiete im Westjordanland zu annektieren – das Plazet der …
Nullrunde für die Senioren
Die Deutsche Rentenversicherung hat eine Nullrunde für die gut 18 Millionen Rentnerinnen und Rentner für das kommende Jahr angekündigt. Bedingt durch die Corona-Pandemie rechnet sie …
Beginn einer Revolte?
Eine Polizeikontrolle in der Stuttgarter Innenstadt löste Angriffe auf die Polizei, Zerstörungen und Plünderungen aus. Der grüne Oberbürgermeister Kuhn reagiert: „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. …
Gefährliche Zündelei
Am 18. Juni beschloss die Nukleare Planungsgruppe der NATO neue Schritte zur atomaren Aufrüstung gegen Russland. Die „FAZ“ fasste das Ergebnis in der Schlagzeile zusammen: „Die …
Nicht Amthor ist der Skandal
Philipp Amthor ist das schmierige kleine Kind der CDU. Der 27-Jährige hat sich von einflussreichen Freunden auf den Platz im Bundestag schieben lassen, auf dem …
Manipulation kostet
In der vergangenen Woche haben die 16 Ministerpräsidenten die Erhöhung der Rundfunkgebühren ab Januar 2021 um 86 Cent auf monatlich 18,36 Euro pro Haushalt verkündet. …
Deutschland will teilhaben
Ein Teil der SPD macht auf Friedenspartei. Ihr Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Rolf Mützenich, sorgte dafür, dass Eva Högl Anfang Mai zur neuen Wehrbeauftragten des Bundestags …
Freiheitshelden
Die Hongkonger „Freiheits- und Demokratiekämpfer“ haben es momentan nicht leicht. Ihr erklärter Held, Donald „Make Hongkong Great Again“ Trump, steht zuhause ziemlich unter Druck. Die …