Zur Kenntnis genommen
Im Schatten von Corona geht so einiges. Am 4. November zum Beispiel wurde im Bundestag nach 30-minütiger Debatte eine Affäre ad acta gelegt. Zuvor waren Handys …
Keine Wertschätzung
Trotz des bejubelten Tarifabschlusses des VKA und der Gewerkschaft ver.di bleiben bei den Beschäftigten viele Fragen offen. Zunächst wirkt der Abschluss als ausgesprochen gut, die …
Mini-Mindestbetrag
Gerade für die Abfallwirtschaft, wo besonders viele Beschäftigte in den unteren Entgeltgruppen arbeiten, ist ein Mindestbetrag geradezu von existentieller Notwendigkeit, weil sich rein prozentuale Anhebungen …
Ende der Bescheidenheit
Mit Verweis auf die Corona-Krise wurden und werden aktuell Forderungen von Beschäftigten bei den Tarifrunden nach Gehaltssteigerungen von den „Sozialpartnern“ abgebügelt. Sie verweisen auf angeblich …
Nun rollt er wieder
Seit 2011, als es den letzten Atommüll-Transport nach Gorleben gab, war es still geworden um diese hochgefährliche Fracht quer durch die Republik. Jetzt sind angeblich …
Hoffnungsträger verjagt
Die Labour-Führung hat ihren ehemaligen Vorsitzenden, Jeremy Corbyn, kaltgestellt. Corbyn galt vielen, die sich nach der neoliberalen „Blair-Wende“ die Rückkehr zu den reformistischen Zielen und …
Ohne Alternative
Die Situation könnte kaum disparater und bedrohlicher sein. Die US-Wahlen 2020 werden unter Bedingungen abgehalten, die sowohl ökonomisch, sozial, außenpolitisch als auch militärisch in hohem …
Nullrunde für die Rüstung
In der Krise müssen alle den Gürtel enger schnallen. Diese Lüge bekamen zuletzt die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und des Öffentlichen Personennahverkehrs zu hören und …
Der Mann fürs Grobe
Vor einem Jahr musste Saad Hariri als Ministerpräsident des Libanon unter dem Druck der Massenproteste gegen korrupte Seilschaften und Machtklüngel von seinem Amt zurücktreten. Ein …
Stürmische Zeiten
Zuerst der Spoiler, der keine Überraschung ist: die SPD ist umgefallen. Sie gab beim „Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzes“ klein bei. Dafür bekam sie von …
Gestärkt aus der Krise
Der Umgang der Regierenden in Bund und Ländern mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss …
Erfurter Weg
Nur knapp unterlag Luigi Pantisano (Die Linke) am Sonntag in der Stichwahl um den Konstanzer Oberbürgermeister gegen einen CDU-Mann. Pantisanos Achtungserfolg gründet sich vor allem …
Doppelnull ohne uns
Die Kapitalisten versuchen, die Pandemie zu nutzen, um Errungenschaften der Arbeiterklasse zu schleifen. Bereits im Frühjahr tat sich Südwestmetall (SWM) als Scharfmacher hervor und verkündete, …
Weltpolitik made in Munich
Die „internationale Ordnung“ ist in Bewegung geraten. An dieser eigentlich trivialen Erkenntnis kommen auch die deutschen geostrategischen Vordenker nicht vorbei. Die „Corona-Krise“ hat diese tektonischen …
Soldat am Krankenbett
Vor der Corona-Pandemie gab es 28.000 Intensivbetten in Deutschland. Heute sind es 14.000 mehr. Der Gesundheitsminister feiert sich als Krisenmanager, die Kliniken freuen sich über …