Trostpflaster
Die Bundesregierung hatte wie üblich das Blaue vom Himmel versprochen. „Wir haben die Mittel, die nötig sind, und wir werden sie auch einsetzen“, sagte Olaf …
Teil(hab)e und herrsche
Wenn Heiko Maas den Mund aufmacht, wünscht man sich schon bei den ersten Lauten, er hätte darauf verzichtet. Trotz seiner Maßanzüge macht der Bundesaußenminister selten …
Butterweich
Auf der digitalen Klausur am vergangenen Wochenende formulierte die Grüne Partei ihren Machtanspruch und ein Grundsatzpapier. Doch weder ihr Machtanspruch ist neu noch die Grundsätze, …
Terroristen und Freiheitskämpfer
Die Vorgänge in der US-Hauptstadt hatten das politische Personal des „freien Westens“ und seine so kampferprobte „freie Presse“ gerade in den großen Betroffenheitsmodus versetzt, da …
Sorge um den Profit
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) als oberster Arbeitgeber- und Konzernlobbyist hat sich mit einem dringenden Appell an Bund und Länder gewandt, die Wirtschaftsprobleme der Krankenhäuser zu …
Mageres Ergebnis
Am Ende gab es doch noch einen Deal. Noch einmal hatte Emmanuelle Macron die Muskeln spielen lassen und den Briten, besser: den Lkw-Fahrern vom Kontinent, …
… wie geschliffener Stahl
1984 brachte der Dietz-Verlag in der DDR „Gesammelte Briefe“ Rosa Luxemburgs heraus, darunter die von 1914 bis 1919, zumeist aus der Haft. In der Zeit …
Planen statt Chaos
Die Pandemie zeigt wie in einem Brennglas, dass die kapitalistische Profitwirtschaft an ihre Grenzen kommt, die kapitalistische Produktionsweise überholt ist und die Überproduktionskrisen zunehmen und …
2020 ist nicht 1940, aber …
Am 18. Dezember 1940 erließ der deutsche „Führer und Reichskanzler“ Adolf Hitler die Weisung Nr. 21 als „Geheime Kommandosache“. Der erste Satz lautete: „Die Deutsche Wehrmacht …
Auf der Strecke geblieben
Tanja ist Erzieherin in einer Kita der Stadt Stuttgart. Ihre Tochter besucht dieselbe Tageseinrichtung wie unsere Jüngste. Am vergangenen Freitag hatte sie, wie alle Erzieherinnen …
Nach wessen Bedürfnissen?
Ist das schon Sozialismus? Wir wundern uns, dass Gesundheitsminister Jens Spahn den Corona-Impfstoff nicht so unter die Leute bringen will, wie es der Markt gerade …
Institute rechnen schön
Medien im deutschen Blätterwald berichteten in der vergangenen Woche als Erfolgsmeldung für das hiesige Sozialsystem: Kaum Einkommensverluste durch Corona. Ausgelöst wurden diese Berichte von einer …
Kritisch kritiklos
Der bürgerliche Staat hat bei seiner Selbstzersetzung wohl kein hässlicheres Wort erfunden als „Regierungsfähigkeit“. Das Ideal von demokratischen Wahlen und Mehrheiten wird immer seltener bemüht. …
Im Zweifel für den Profit
„Die Brennpunkte der Pandemie – das sind die Alten- und Pflegeeinrichtungen in Deutschland! Dort herrschen hohe Infektionsraten, teils massive Sterblichkeit, Besuchsverbote, drastische Vereinsamung für die …
Privare heißt berauben
34 Seiten heiße Luft. Ohne Aussprache passierte das Papier am 2. Dezember das Bundeskabinett. Beigefügt: Der „Sprechzettel für den Regierungssprecher“, damit auch der weiß, was er …