Gratispropaganda
Wer macht die Nachrichten? Wer bestimmt, was in fünf Minuten Radio-News stündlich zu hören ist? Wie läuft der redaktionelle Diskussionsprozess, wenn über die „Sorge der …
Bollwerk gegen China
Nach dem vorläufigen Ende des real existierenden Sozialismus wurde durch einen Schreibsöldner des Kapitals das „Ende der Geschichte“ und durch den obersten Repräsentanten des US-Imperialismus …
So geht Klassenjustiz
Der sogenannte Berliner Mietendeckel ist Geschichte. Das Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr die Interessen der Besitzenden gegen die der Werktätigen durchgesetzt. In diesem Fall der Immobilienwirtschaft …
Merkels Heimatschutz
Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …
Zukunftsweisend
Am 21./22. April 1946 vereinigten sich KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Ein historisches Ereignis von weltweiter Bedeutung. Von unseren Feinden als Zwangsvereinigung verunglimpft, von …
Royal Distancing
Ob er ganz banal mangels Unsterblichkeit oder „an oder mit Covid-19“ gestorben ist, wird man nicht erfahren. Und ob blaues Blut überhaupt von irdischen Viren …
Abstoßendes Schauspiel
Vertreter von 60 Staaten und Organisationen trafen sich virtuell, um wie schon in den vergangenen Jahren Hilfsgelder „für Syrien“ zu sammeln – tatsächlich geht es um …
Osterlitanei
Der Bundespräsident ist keineswegs nur eine Phrasendreschmaschine. Das zu glauben, hieße Frank-Walter Steinmeier gewaltig zu unterschätzen. Steinmeier ruft laut: Haltet den Dieb! Und er zeigt …
Schwer verdaulich
Dieser Abschluss ist angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen keine Vollkatastrophe. Allerdings ist er selbst als Kompromiss nur schwer verdaulich, und zwar aus den folgenden Gründen. Die …
Was die Geschichte lehrt
Nur noch wenige Wochen trennen uns von geschichtsträchtigen Tagen, dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai, dem 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die …
Systembedingt
Bis tief ins bürgerliche Lager ist unstrittig, dass wir tief in einer Regierungskrise stecken. Das Chaos in der Pandemiebekämpfung ist riesig. In Nordrhein-Westfalen tragen die …
Bescheuert?
Der Linkspartei-Abgeordnete André Hahn nannte während der Bundestagsdebatte das neue BND-Gesetz „bescheuert“. Denn schon im Innenausschuss hatten mehrere Sachverständige gewarnt, das Gesetz dürfte wieder vor …
Bidens Killer-Spruch
Sibirien begann nicht nur für Konrad Adenauer an der Elbe. Für den echten Bonner soll es auf der östlichen Rheinseite liegen. Wo das so ist, …
Symbolpolitik
Zehntausende, hunderttausende, eine Million, drei bis vier Millionen UigurInnen stecken in der chinesischen Provinz Xinjiang in Internierungslagern, Umerziehungslagern, Strafkolonien, Konzentrationslagern. Sie werden zur Aufgabe ihrer …
Filmwahrheiten
Die kurdische Guerilla von Rojava ist nicht allein. Sie hat mehr Freunde als nur die MLPD und die „Marxistische Linke“. Denn seit Herbst 2014, als …