Osterlitanei
Der Bundespräsident ist keineswegs nur eine Phrasendreschmaschine. Das zu glauben, hieße Frank-Walter Steinmeier gewaltig zu unterschätzen. Steinmeier ruft laut: Haltet den Dieb! Und er zeigt …
Schwer verdaulich
Dieser Abschluss ist angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen keine Vollkatastrophe. Allerdings ist er selbst als Kompromiss nur schwer verdaulich, und zwar aus den folgenden Gründen. Die …
Was die Geschichte lehrt
Nur noch wenige Wochen trennen uns von geschichtsträchtigen Tagen, dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai, dem 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die …
Systembedingt
Bis tief ins bürgerliche Lager ist unstrittig, dass wir tief in einer Regierungskrise stecken. Das Chaos in der Pandemiebekämpfung ist riesig. In Nordrhein-Westfalen tragen die …
Bescheuert?
Der Linkspartei-Abgeordnete André Hahn nannte während der Bundestagsdebatte das neue BND-Gesetz „bescheuert“. Denn schon im Innenausschuss hatten mehrere Sachverständige gewarnt, das Gesetz dürfte wieder vor …
Bidens Killer-Spruch
Sibirien begann nicht nur für Konrad Adenauer an der Elbe. Für den echten Bonner soll es auf der östlichen Rheinseite liegen. Wo das so ist, …
Symbolpolitik
Zehntausende, hunderttausende, eine Million, drei bis vier Millionen UigurInnen stecken in der chinesischen Provinz Xinjiang in Internierungslagern, Umerziehungslagern, Strafkolonien, Konzentrationslagern. Sie werden zur Aufgabe ihrer …
Filmwahrheiten
Die kurdische Guerilla von Rojava ist nicht allein. Sie hat mehr Freunde als nur die MLPD und die „Marxistische Linke“. Denn seit Herbst 2014, als …
… und morgen die ganze Welt?
Das deutsche Militär und speziell seine aktuelle Kriegsministerin, Frau Kramp-Karrenbauer, haben offensichtlich ein Faible für absurde und gefährliche Einsätze. Nicht genug, dass die Bundeswehr seit …
Mensch SPD! Neue Agenda?
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist ganz ruhig ob des Persilscheins, den immerhin er höchstselbst den Abgeordneten seiner Fraktion ausgestellt hat: „Das kann ich ausschließen für die …
Wer ist hier Gefährder?
Die Corona-Infektionszahlen steigen mit Ansage. Die Schulen werden dennoch weiter schrittweise geöffnet, Kitas sind wieder im Regelbetrieb. Vorausgegangen war das Versprechen massenhafter Testungen. Doch bisher …
Einiges abgewehrt
Die Vernichtung von 4.000 Arbeitsplätzen bei Daimler Untertürkheim ist erst einmal vom Tisch. Nach sechs Monaten zäher Verhandlungen und zahlreicher Aktionen der Beschäftigten gibt es …
Eine Frage des Systems
Vor wenigen Tagen habe ich die Losung „Schließung tötet“ an die Wand eines Krankenhauses in meinem Stadtteil gesprüht. Dieses Krankenhaus ist Ende vergangenen Jahres geschlossen …
Nichts Neues von Alice
Alice Schwarzer, die Frau, die sich gern als Vorkämpferin der Emanzipation in Deutschland verkauft, hat sich in den letzten Jahren weniger als Feministin denn als …
Ich habe einen Verdacht
Es gehört zum Repertoire der Verunglimpfer der DDR, diesem Staat einen „verordneten Antifaschismus“ zu bescheinigen. In der DDR hatte sich ein Staat formiert, in dessen …