Wer zahlt die Schäden? Wer zieht RWE zur Rechenschaft?
Es ist eine Katastrophe, die sich in NRW, Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern durch Starkregen und Hochwasser ereignet hat. Mehr als 150 Tote sind schon gezählt. …
Aufstellung für den „Ernstfall“
Eine Sanktion gegen die DKP, die auf ein faktisches Parteiverbot hinauslaufen kann, ist Teil verschärften Klassenkampfes. Die Niederlage der sozialistischen Länder Europas stärkte in allen …
Vom Glück der Erde
„Freiheit“ ist nicht erst seit Franz-Josef Strauß‘ 1980er-Wahlkampfslogan, der sie dem Sozialismus entgegensetzte, ein Paradethema bürgerlicher Parteien. Denn natürlich gehören Leute, denen man Hang zur …
Jahrhundertrevolution
Die Finanzminister der G-20 (der 20 wirtschaftlich größten Länder des Globus) haben am vergangenen Wochenende in Venedig ein internationales Steuerabkommen abgesegnet. Es soll, will man …
Der Westen isoliert sich
Ein breites Spektrum von Parteien aus 160 Ländern nahm an einem Gipfel teil, zu dem die Kommunistische Partei Chinas anlässlich des hundertsten Jahrestages ihrer Gründung …
Abwarten?
Ein alter Zusteller, noch zu Bundespost-Zeiten eingestellt, ist empört. Gerade hatte er gehört, dass es einen Einstellungsstopp für die neuen Zustell-Azubis geben sollte. Er versichert: …
Kriegsrhetorik
Kriegsrhetorik“ – so nennt das „Handelsblatt“ das, was der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und chinesische Präsident zum 100. Jahrestag der Parteigründung zu sagen …
Anspruchslos
In der Pandemie sind 870.000 Minijobberinnen und -jobber von jetzt auf gleich arbeitslos geworden. Die Gefahr, den Job zu verlieren, sei für sie rund zwölf …
Dicke Kooperanten
In den Jahren nach dem Brexit-Votum trommelten deutsche Politik und Medien so massiv wie verzweifelt gegen die Möglichkeit eines Lebens nach der EU. Nach dem …
Das Geschäft mit dem Klima
Wir wollen mehr Verantwortung übernehmen.“ Diesen Satz kennen Sie sicherlich. Er ist einer der Lieblingssätze bürgerlicher Politiker in Wahlkampfzeiten. Er klingt seriös, anpackend und ist …
Im Gleichschritt
Die „Münchener Sicherheitskonferenz“ und die ARD haben ein neues Format erfunden. Gemeinsam strahlten sie am 26 Juni auf „Phoenix“ und der Internet-Plattform der ARD-Tagesschau ein …
Staat ist gefordert
24 Stunden Betreuung pro Tag hatte die Agentur ihren Kunden versprochen, bezahlen wollte sie der dafür angestellten Pflegerin nur 30 Stunde pro Woche. Diesen Widerspruch …
Keine Hektik!
Bisweilen wird Beschäftigten von deren Personalchef vorgeschlagen, doch einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. Das sei viel besser als eine Kündigung und sehe auf jeden Fall auch …
Kreative Opfersuche
Der Bundestag hat ein neues Amt geschaffen: den „Opferbeauftragten“. Natürlich nicht für die Opfer von Ausgrenzung, Ausbeutung und Unterdrückung im alltäglichen Kapitalismus. Nein. Am 17. Juni, …
Nicht überzeugend
Die Welt, auch die deutsche Gesellschaft, steht – wegen der Revolution in den technischen Produktivkräften, wegen Hightech-Rüstung und imperialistischer Konfrontationspolitik, der Zuspitzung sozialer Gegensätze, wegen Klimawandel …