Sanktionierte Wahrheit
So wie viele lateinische Worte hat auch das Wort „sanctio“ eine ganze Reihe von teils recht unterschiedlichen Bedeutungen im Deutschen. Mehrere haben mit „Erlass/Verordnung/Verbot“ zu …
Kein Ende in Sicht
Benzinpreise deutlich über 2,20 Euro, Diesel über 2,30 Euro pro Liter – die ehemals feuchten Träume der Grünen von 5 DM pro Liter Sprit sind in …
Neoliberale Werte
„Der ÖGB ist wie viele Gewerkschaften Europas in großer Sorge über diese Entwicklungen in der Ukraine.“ Diese Einschätzung von Wolfgang Katzian bezieht sich nicht, wie …
Corona-Klarheit
Endlich ist er da, der „Freedom Day“! Alle Corona-Maßnahmen enden pünktlich zum Frühlingsanfang. Wer hat daran noch geglaubt? Die Corona-Politik der Bundesregierung – eine einzige farbenfrohe …
Informationen unerwünscht
„Die Informationen können nicht unabhängig überprüft werden“ – diesen Satz hängen von „FAZ“ bis „Deutschlandfunk“ momentan all diejenigen ihren Berichten an, die ihrer Rolle in der …
Wir sagen Nein!
Friedrich Merz hat die Linie ausgegeben und eine der wohl größten Koalitionen geht sie mit. Wer jetzt noch auf die Rolle der NATO hinweist, wer …
Bumerang Völkerrecht
Ach, das Völkerrecht. Seit Deutschland eine Außenministerin hat, die nach ein paar nicht abgeschlossenen Semestern das Völkerrecht zu ihren Kernkompetenzen zählt, musste mit dem Schlimmsten …
Germans to the front!
Die FAZ schreibt in ihrer Ausgabe vom 7. März: „Deutsche machen ihr Testament und ziehen in den Krieg“. Via TV und Twitter richtete sich der …
Brisante Ergebnisse
Würde man die großen Konzerne nach ihrer Zufriedenheit mit der Krisenpolitik der Bundesregierung während der Corona-Pandemie fragen, wären diese angesichts von Hilfsgeldern in dreistelliger Milliardenhöhe …
Schlimm und schlimmer
Ich stehe noch etwas unter Schock, nachdem ich mir die Sondersitzung des Bundestags angesehen habe. Bundeskanzler Olaf Scholz verkündet das größte Hochrüstungsprogramm in der Geschichte …
Berichtigung
Zwei Reden hielt Wladimir Putin in der vergangenen Woche. Die erste, in der der Präsident der Russischen Föderation die Volksrepubliken Donezk und Lugansk (spät) anerkannte, …
Die wichtigen Toten
Wir sollten nicht über Kriegsverbrechen sprechen – Krieg an sich ist ein Verbrechen. Und das größte Verbrechen ist der Krieg gegen die Armen. 2,7 Milliarden Menschen …
Zugriff und Kontrolle
Eine Meldung in der nordhessischen Tageszeitung „HNA“ vom 16. Februar zitiert das hessische Sozialministerium. Dieses hatte eine Anfrage an die Beschäftigten in der Pflege, der Psychiatrie …
Frühlingserwachen
Am 16. Februar beriet Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Landesregierungen mal wieder die Pandemie-Politik. Schrittweise soll ein Großteil dieser Maßnahmen bis zum Frühlingsbeginn am 20. März auslaufen. …
Mittelstandsdebakel
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) klagt über die hohen „Energiekosten im industriellen Mittelstand“. Grundlage ist eine vom BDI selbst in Auftrag gegebene Umfrage. Natürlich …