Glückwunsch, Annalena
Am 15. Dezember stand die Geburtstagstorte mit 41 Kerzen für die neue Außenministerin bereit. Sie blieb stehen. Annalena Baerbock hatte Wichtigeres zu tun, nämlich den …
Dilemmata
Als Mitarbeiter der Jugendhilfe betrifft mich die Masernimpfpflicht. Wenn ich keinen Impf-Nachweis vorlege, muss mich der Betrieb beim Gesundheitsamt melden. Dieses berät verpflichtend und kann …
Wildwestbindung
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
Ihr Kinderlein kommet
Die zuständigen politischen Stellen propagieren schon seit einiger Zeit die allgemeine Impfung von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren. Sie haben entsprechende Impfzentren vorbereitet und …
Defensivspieler
In den Chor der Huldigungen für die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel mischte sich am zweiten Dezember in der „Frankfurter Allgemeine“ eine bemerkenswerte Einsicht. Bei der …
Unwerter Westen
Lass keine Krise ungenutzt vorüberziehen. Das gilt für die gesellschaftliche Zurichtung in der Corona-Doppelkrise, das gilt bei der hemmungslosen Reichenbereicherung und das gilt ebenso bei …
Richter rechnen nicht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seiner Entscheidung vom 30. November wieder einmal bewiesen, was Klassenjustiz ist: Bei Kurzarbeit entfällt das Urlaubsgeld. Die Klägerin, eine „Verkaufshilfe …
3G auf dem Land
Nein, es werde keine Impfpflicht geben, tönten lange verantwortliche Politikerinnen und Politiker und das Gros der Medien. Und nein, auch keine Impfpflicht durch die Hintertür. …
Kriegsvorbereitung
Der Regime-Change in der Republik Belarus lässt auf sich warten – 2020 und 2021 kassierten EU und NATO dort eine Niederlage nach der anderen. Der …
Stärker geworden
Man darf das Ergebnis der Tarifrunde der Länder nicht schönreden: 14 Leermonate, nur kompensiert durch eine weder renten- noch tabellenwirksame Einmalzahlung von 1.300 Euro, ist …
Maasloser Wahn
Wäre das Amt des Außenministers nicht so prestigeträchtig und daher nicht so begehrt, wenn eine Partei schon nicht den Bundeskanzler stellt, dann hätte man befürchten …
Seriöse Recherchen
Als Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba hatte ich vor einigen Jahren die Gelegenheit, im „WDR 5“-Radio über die Realitäten eines blockierten, auf sozialistischem Entwicklungskurs befindlichen Staates …
„Diener des Rechts“
Letzte Woche überraschten das Bundesjustizministerium und die Generalbundesanwaltschaft die Öffentlichkeit mit einer Studie zum juristischen Personal der Bundesanwaltschaft in den Jahren seit der Gründung bis …
Schlag in die Kniekehle
Die Gewerkschaft ver.di steht in der laufenden Tarifrunde für die abhängig Beschäftigten der Bundesländer in einer beinharten Auseinandersetzung. Für ihre fast zwei Millionen Mitglieder produziert …
No Future für Arbeiterjugend
Die zukünftige Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP bezeichnet sich selbst als „Fortschrittskoalition“. Diese Eigenbeschreibung vermittelt den Eindruck, dass die Ampel doch nicht nur die …