Schlächter
„Amnesty International“ wirft Russland bei der Vorstellung ihres Jahresberichts Kriegsverbrechen vor. „Gezielt“ würden zivile Einrichtungen angegriffen, Fluchtrouten in „Todesfallen“ verwandelt. In Warschau nennt US-Präsident Biden …
NATO-Lust am Untergang
Es war eine bittere Enttäuschung. Die Machthaber in Kiew hatten fest damit gerechnet, an der Seite der US/NATO-Kriegsmaschine erfolgreich gegen Moskau zu Felde ziehen zu …
Teure Monopoltreue
Die gegenwärtige Debatte zum Vorschlag des Bundesfinanzministers zur Rabattierung von Spritpreisen aus der Staatskasse lässt tief blicken. Zum einen zeigt sie, dass sich die Herrschenden …
Sanktionierte Wahrheit
So wie viele lateinische Worte hat auch das Wort „sanctio“ eine ganze Reihe von teils recht unterschiedlichen Bedeutungen im Deutschen. Mehrere haben mit „Erlass/Verordnung/Verbot“ zu …
Kein Ende in Sicht
Benzinpreise deutlich über 2,20 Euro, Diesel über 2,30 Euro pro Liter – die ehemals feuchten Träume der Grünen von 5 DM pro Liter Sprit sind in …
Neoliberale Werte
„Der ÖGB ist wie viele Gewerkschaften Europas in großer Sorge über diese Entwicklungen in der Ukraine.“ Diese Einschätzung von Wolfgang Katzian bezieht sich nicht, wie …
Corona-Klarheit
Endlich ist er da, der „Freedom Day“! Alle Corona-Maßnahmen enden pünktlich zum Frühlingsanfang. Wer hat daran noch geglaubt? Die Corona-Politik der Bundesregierung – eine einzige farbenfrohe …
Informationen unerwünscht
„Die Informationen können nicht unabhängig überprüft werden“ – diesen Satz hängen von „FAZ“ bis „Deutschlandfunk“ momentan all diejenigen ihren Berichten an, die ihrer Rolle in der …
Wir sagen Nein!
Friedrich Merz hat die Linie ausgegeben und eine der wohl größten Koalitionen geht sie mit. Wer jetzt noch auf die Rolle der NATO hinweist, wer …
Bumerang Völkerrecht
Ach, das Völkerrecht. Seit Deutschland eine Außenministerin hat, die nach ein paar nicht abgeschlossenen Semestern das Völkerrecht zu ihren Kernkompetenzen zählt, musste mit dem Schlimmsten …
Germans to the front!
Die FAZ schreibt in ihrer Ausgabe vom 7. März: „Deutsche machen ihr Testament und ziehen in den Krieg“. Via TV und Twitter richtete sich der …
Brisante Ergebnisse
Würde man die großen Konzerne nach ihrer Zufriedenheit mit der Krisenpolitik der Bundesregierung während der Corona-Pandemie fragen, wären diese angesichts von Hilfsgeldern in dreistelliger Milliardenhöhe …
Schlimm und schlimmer
Ich stehe noch etwas unter Schock, nachdem ich mir die Sondersitzung des Bundestags angesehen habe. Bundeskanzler Olaf Scholz verkündet das größte Hochrüstungsprogramm in der Geschichte …
Berichtigung
Zwei Reden hielt Wladimir Putin in der vergangenen Woche. Die erste, in der der Präsident der Russischen Föderation die Volksrepubliken Donezk und Lugansk (spät) anerkannte, …
Die wichtigen Toten
Wir sollten nicht über Kriegsverbrechen sprechen – Krieg an sich ist ein Verbrechen. Und das größte Verbrechen ist der Krieg gegen die Armen. 2,7 Milliarden Menschen …