Heil I oder Hartz V?
Mit großem Palaver wurde das Bürgergeld als eine Sozialreform angekündigt, die es in sich haben sollte – raus aus den Armutssituationen vor allem der Niedriglöhnerinnen und …
Mit Eifer gegen China
In der Volksrepublik China scheint es Proteste gegen Corona-Maßnahmen zu geben und unsere Medien hyperventilieren. Handybilder zeigen „sich ausweitende Proteste“, die sich zunehmend „gegen den …
Lange geplant
Am 13. November explodierte eine Bombe in Istanbul, tötete sechs Personen und verletzte Dutzende. Für die türkische Regierung waren die Verantwortlichen schnell ausgemacht: Die kurdische PKK …
Nur der Russe schießt
Im politischen Apparat des deutschen Imperialismus führt Negativauslese seit jeher stracks in höchste Ämter. Dafür gelten, meinte noch 1954 der ungarische Philosoph Georg Lukács in …
Alltägliche Gewalt
An diesem Freitag werden sie wieder zahlreich werden in Radio und Fernsehen: Die Aufrufe, doch nun endlich mehr zu tun gegen Gewalt an Frauen. Das …
Nichts zu beanstanden
Kurz nach dem russischen Eingreifen in den ukrainischen Krieg untermalten Fans von „Roter Stern Belgrad“ beim Spiel gegen Glasgow Rangers auf Bannern 25 NATO- und …
„Die Guten“ liegen schief
Bekanntlich ist diese Bundesregierung die letzte, die den Klimawandel noch aktiv aufhalten kann. So jedenfalls „Die Grünen“ im Wahlkampf vor einem Jahr und so „Die …
Strategischer Angriff
Die alten Reflexe und Schlagworte gegen Syrien funktionieren noch, zuletzt nach Kämpfen in Idlib. „Letzte Bastion des Widerstandes“, „Angriffe auf Geflüchtete“, „Tödlicher Beschuss“, „Streumunition“ – und …
Widerwärtig
Das Schauspiel um das Bürgergeld ist abstoßend wegen des schreienden Kontrastes zwischen der Freigiebigkeit, mit der die Herrschenden in diesem Land Milliarden über Milliarden für …
Schuldenfinanzierte Spekulationsrente
Auf den ersten Blick sieht das von den herrschenden Medien nun verkündete Modell der „Aktienrente“, das im Bundesfinanzministerium erarbeitet worden sei, aus wie der Vollzug …
Wessen Welt ist die Welt?
Dass die Welt aus den Fugen geraten ist, wissen und spüren wir schon seit langem. Vor allem seit der Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses infolge der …
Keine Wahl
Das ist einer der Momente, in denen der Leser einen uneinholbaren Vorsprung vor dem Autor dieser Zeilen hat. Er kennt (vermutlich) den Ausgang der US-Zwischenwahlen, …
Nicht zu voreilig sein
In der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ging es um die Datenübermittlung an der Nahtstelle zwischen Verfassungsschutz auf der einen und den Polizeidienststellen sowie der Staatsanwaltschaft …
So wie es ist, bleibt es nicht
Während der Kollektive Westen zumindest propagandistisch dabei ist, den Krieg in der Ukraine zu gewinnen, diskutieren andere schon die möglichen Konsequenzen. Das erinnert an den …
Demokratie oder Barbarei
Der Sieg von Lula da Silva in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien war wichtig. Ein „Weiter-so“ mit dem Faschisten Jair Bolsonaro an der …