Verordnete Unvernunft
Als Richard von Weizsäcker 1985 als erster führender Amtsträger der Bundesrepublik Deutschland in einer Rede den 8. Mai als einen Tag der Befreiung charakterisierte, war die …
Militärmacht-Show
Die Bundesregierung nutzte die schweren Kämpfe, die den Sudan erschüttern, für eine filmreife Evakuierungsmission. Zur Schlussszene waren Militärminister Boris Pistorius und Außenministerin Annalena Baerbock zum …
Nett sein hilft nicht
Nett war es am 1. Mai, sogar etwas zu nett. Die Sonne schien, die Demo schlenderte vor sich hin, man tauschte sich aus – ja, auch während …
Auf Verschleiß gefahren
In Kurzform gibt es fünf direkte Gründe für die aktuelle Krise der Deutschen Bahn und eine tief liegende Ursache. Erstens: falscher Schwerpunkt Fernverkehr. Das System …
Koloniales Gehabe
An diesem Freitag soll es so weit sein: Dann wird der Bundestag den nächsten Einsatz der Bundeswehr in Afrika beschließen. Bis zu 60 deutsche Soldaten …
Wenn der Profit regiert
Vor einem Jahr verkündete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, dass Russland Hunger als Instrument im Ukrainekrieg einsetzte. So am 24. Juni, wo sie dem „ZDF“ erklärte, dass 345 Millionen …
Unwürdig
Grundgesetz Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf. Für sie und viele weitere Familien wäre eine …
Mieter zahlen drauf
Die vom Bundeskabinett verabschiedete Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sieht jährlich mindestens 13 Milliarden Euro vor, um die jetzt beschlossene Entrümpelungsaktion von Gas- und Ölheizungen abzufedern. …
Grüne Spaßbremsen
Es bleibt dabei: Der bundesdeutsche Ausstieg aus der Erzeugung elektrischen Stroms ist richtiger denn je. Die Anti-AKW-Bewegung hat seit ihrem Bestehen mit unterschiedlichen Akzentuierungen auf …
Lösung wird verhindert
Mal wieder werden Zerschlagungspläne für die Deutsche Bahn präsentiert, aktuell von der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die Bereiche Schienennetz, die Bahnhöfe und die Energiesparte sollen …
Team Krieg
Ein „Krisenteam im Dauereinsatz“ seien die G7-Staaten, trötete Außenministerin Annalena Baerbock vor dem Treffen der Außenminister im japanischen Ferienort Karuizawa. Als solches hätten sie „Russlands …
Mister Eigentlich
Auf die Osteransprache des Bundeswirtschaftsministers und Vizekanzlers Robert Habeck hat unser ganzes Volk sehnsüchtig gewartet. Der ehemals als Kommunikationswunder gepriesene Anwärter auf höhere Weihen – …
Armutslöhne bleiben
Mit viel Lärm hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine „deutliche Erhöhung“ des Mindestlohns zu Beginn des nächsten Jahres in Aussicht gestellt, von denen 22 Prozent …
„Linke“ auf Abwegen
Seit vielen Jahren beginnen die dezentralen Friedensmärsche eine Woche vor Ostern in Potsdam. Zu den diesjährigen Rednerinnen dort zählte mit Sevim Dagdelen eine Bundestagsabgeordnete der …
Auf Kosten der Schwächsten
Es ging in den deutschen Medien die Schlagzeile um, jeder zweite Corona-Tote in der Bundesrepublik habe in einem Pflegeheim gelebt. Da wurde moralische Empörung geäußert. …