Propaganda statt Pille
„Steigende Energiekosten belasten Menschen mit geringem oder gar keinem Einkommen besonders stark. Davon sind oft auch Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler betroffen“, schreibt die Bundesregierung …
Die Kunst des Streikens
Am 1. und am 3. Februar streikten auf den britischen Inseln die in der dortigen Gewerkschaft ASLEF zusammengeschlossenen Lokführer und kündigten angesichts der Blockadehaltung der Kapitalseite …
Ruinieren ist anders
Es hatte doch immer so gut funktioniert. Jahrzehntelang hatte der US-geführte Westen das Wohlverhalten des „Rests der Welt“ durch seine gewaltige Finanz- und Wirtschaftsmacht erzwungen. …
Alles in Butter
Das Statistische Bundesamt konnte aufgrund eines technischen Problems nicht, wie sonst üblich, Ende Januar die Inflationsrate für Januar 2023 bekannt geben. Dies soll nun am …
Ein bisschen Krieg
Als Deutschlands Regierung vor einem knappen Jahr die ukrainischen Banderisten vermutlich aus alter Gewohnheit mit fünftausend Helmen ausstattete, war damals selbst das noch nicht einfach …
Wär ich nicht arm …
Im Januar legte die Bertelsmann-Stiftung eine neue Studie mit altbekanntem Inhalt vor: Jedes fünfte Kind in Deutschland sei armutsgefährdet. Daraufhin stürmte es im Wasserglas der …
Eingebettet
Nach der Ernennung von Boris Pistorius (SPD) zum neuen Kriegsminister dauerte es nur wenige Stunden, bis eine als „Analyse“ verbrämte Lobhudelei auf „tagesschau.de“ erschien. Schon …
In den eigenen Reihen
Wer solche Berater hat, braucht keine Feinde mehr. Die zum Jahresstart bekräftigte Grundlinie der im Gewerkschaftslager einflussreichen Hans-Böckler-Stiftung (HBS) und ihres wissenschaftlichen Instituts IMK ist …
Vor der Entscheidung
Gestern der Tiger, heute der Leopard. Deutsche Kampfpanzer in Richtung Moskau in Marsch zu setzen hat Tradition in der angloamerikanischen Geostrategie. Was in den 1930er …
Willige Krieger
Als ehemalige Arbeiterpartei versteht sich die SPD bis heute als Programmpartei, auch wenn dieses in der Praxis seit Jahrzehnten keine Rolle spielt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten …
Wer ruiniert Europa?
Der Ukraine-Konflikt hat auch die „deutsch-französische Freundschaft“ erreicht. Es gibt erhebliche Differenzen zwischen Berlin und Paris. An dieser Stelle sei angemerkt, dass der Euphemismus „deutsch-französische …
Klasse gegen Klasse
Durch magere Gehaltsentwicklungen und unzureichende Unterstützungszahlungen sinken die Realleinkommen der meisten Empfänger von Tariflöhnen, Lohnersatzleistungen oder Renten Anfang dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr um …
Weiter mit Vollgas
Am 17. Januar hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das „gesetzgeberische Unterlassen der Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Bundesautobahnen“ abgelehnt. Sie sei mangels ausreichender Begründung nicht …
Ende der Bescheidenheit
Das „Ende der Bescheidenheit“ bescheinigte der „Tagesspiegel“ der Gewerkschaft ver.di in den anstehenden Tarifrunden für den öffentlichen Dienst und bei der Deutschen Post. Die Forderung …
So geht Klassenkampf
In 10, Downing Street will man die landesweite Streikwelle zusammenstutzen. Die britische Regierung plant, eine Minimalbesetzung in Schlüsselbereichen wie der Bahn oder dem Gesundheitswesen zu …