Steile Thesen
Das Grundgesetz ist eindeutig. An vielen Stellen, trotz all der Umbauten, die die Herrschenden ihm in den letzten Jahrzehnten zugemutet haben, vermittelt es noch immer …
Willkommen in der Zukunft
„In Ostdeutschland erleben wir derzeit einen Boom“, twitterte der Bundeskanzler. Anlass für die frohe Botschaft war sein Auftritt beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow, Brandenburg. …
Die wirkliche Realität
Der italienische Dichter Petrarca meinte im 14. Jahrhundert, dass Klarheit der beste Beweis für Geist und Wissen sei. In einer Debatte zum Thema „Werte, Ethik, Interessen – …
Klasseninteressen
Wenn es um die Durchsetzung eigener Klasseninteressen geht, kann man von der Kapitalseite noch einiges lernen. „Deutschland muss die Ärmel wieder hochkrempeln. Mit niedriger Wochen- …
Hauptfeind im Blick halten
Nach zwei Umfragen, die die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei 18 beziehungsweise 19 Prozent und jeweils gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD sehen, herrscht Aufregung im …
Demokratie ist passé
Frankreich brennt, seit Präsident Macron sich entschlossen hat, den Wunsch des Kapitals nach zwei Jahre längerer Ausbeutung der Werktätigen gegen den Willen der großen Mehrheit …
Gemeinwohl statt Profit
Außenministerin Annalena Baerbock und Arbeitsminister Hubertus Heil werben nun also in Brasilien um qualifizierte Pflegekräfte. In Deutschland scheitert es am politischen Willen, Arbeitsbedingungen zu schaffen, …
Politisch abgeurteilt
So richtig glaubte dann auch die Staatsschutzkammer des Oberlandesgerichts Dresden nicht an die Gefährlichkeit von Lina E. Anders ist kaum zu erklären, dass die Aktivistin, …
Noch ein „Game Changer“
Am Sonnabend stöhnte der Kölner „Express“: „Jeden Tag eine neue Forderung: Jetzt wollen die Ukrainer von den Deutschen Marschflugkörper vom Typ ‚Taurus‘. Reine Angriffswaffen mit …
Bis er platzt
Gibt es Investoren, die aus einem Projekt weniger herausholen wollen als sie hineingesteckt haben? Wohl kaum. Dass dennoch Unternehmen auf eine Finanzspritze von Kapitalbeteiligungsgesellschaften setzen, …
Abwerben hilft nicht
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, im Juni gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Brasilien zu reisen, um Pflegekräfte für Deutschland abzuwerben. Bezeichnenderweise, so berichtete die …
Grüne lassen uns frieren
Nun wird er also in den wohlbezahlten einstweiligen Ruhestand versetzt, der erst gut 50-jährige Staatssekretär Patrick Graichen, langjähriger Duz- und Parteifreund des Wirtschafts- und Klimaministers …
Kriegsopfer
Es heißt, dass im Krieg immer die Wahrheit zuerst stirbt. Ein gut gemeinter Satz, der darauf verweisen soll, dass man vor und im Krieg belogen …
Die Hungermacher
Der Oxfam-Sprecher Max Lawson fand am Rande des G7-Treffens im japanischen Hiroshima deutliche Worte. Die G7-Staaten seien an den Problemen des Globalen Südens gescheitert. Sie …
So geht Korruption
Es gehört zum kleinen Einmaleins der politischen Kommunikation, unangenehme Wahrheiten in kleinen Häppchen zu vermitteln. Je länger der Zeitraum dafür gestreckt wird, umso einfacher ist …