Geld nur noch für Krieg
Betretene Gesichter gab es bei den drei Spitzen der Ampel-Regierung, nachdem das Bundesverfassungsgericht die 60-Millarden-schwere Umwidmung nicht ausgeschöpfter Kredite aus dem Corona-Fonds in den „Klima- …
Lizenz zum Töten
Das Pflanzengift Glyphosat kam 2017 nur mit freundlicher Unterstützung des damaligen deutschen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt zu einer Zulassungsverlängerung um fünf Jahre. Der CSU-Politiker verstieß gegen …
Der Präsidentenmord
Als die CIA 1967 feststellen musste, dass der Warren-Report nicht gerade üppige Überzeugungskraft besaß, kabelte die Zentrale an ihre Stationen, dass diese Zweifel mit dem …
Reaktionär und militaristisch
Seit Scholz seine Zeitenwende aus der Schublade geholt hat, geht es Schlag auf Schlag. Der Staat wird umgebaut – reaktionär und militaristisch. Die Sicherheit Israels wird …
Ohne Ergebnis
Vertreter von 57 arabischen und islamischen Staaten trafen sich am 11. November in Riad zu einer außerordentlichen gemeinsamen Sitzung der „Arabischen Liga“ und der „Organisation für …
Nie wieder?
In der UZ vom 3. November zitierte UZ den Münchener Rechtsanwalt Mathes Breuer: „Es passieren gerade Dammbrüche, was die Versammlungsfreiheit angeht.“ Tatsächlich ließe sich dazu eine …
Staatsräson
Die Bevölkerung Deutschlands widersetzt sich zunehmend staatlich verordnetem Denken und Gebot. Da bedarf es kräftiger Zurechtweisung. Vom Präsidenten, vom Kriegskanzler. Und vom ganzen Hofstaat und …
Gradmesser
Anders als in den Tarifverhandlungen im Handel, wo die Arbeitgeberverbände ihre Macht komplett ausspielen und das Ziel haben, die Streiks der Beschäftigten über die Länge …
Habecks Hammer
Wer die Rede von Klima- und Wirtschaftsminister Habeck gesehen hat und deren Kommentierung in den Medien verfolgte, muss von zwei Versionen der Rede ausgehen. Im …
Krieg nach Innen
Am Ende des Monats bombardierte das Statistische Bundesamt die Öffentlichkeit mit etlichen Zahlen zur Wirtschaftslage in Deutschland. Das Wirtschaftswachstum dümpelt um die Null herum. Es …
Kakophonie in Brüssel
Schon der informelle EU-Gipfel Anfang Oktober in Spanien war ein Flop. Ungarn macht beim Krieg gegen Russland nicht mit und droht mit der Blockade des …
Nachhilfestunde
Die grüne Landtagspräsidentin von Baden-Württemberg hat Post bekommen. Schülerinnen und Schüler islamischen Glaubens wandten sich an Muhterem Aras. Diese hatte in einem Zeitungsinterview geäußert: „Ich …
Gängelei bis zum Erbrechen
Die Ampel und insbesondere die Grünen praktizieren einen Politikstil, der als Paternalismus bezeichnet wird. Gemeint ist damit, dass der Staat wie ein Vater (lateinisch: Pater) …
Warum? Darum.
„Warum hat die Hamas das getan?“ – diese Frage beherrscht auch in den linken Kreisen die Debatte, wenn es um die Eskalation im Nahen Osten geht. …
Trennungsschmerz
Nach einer Stunde war der Zauber vorbei. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) war vorgestellt, der Slogan „Für Vernunft und Gerechtigkeit“ etabliert und die Notizbücher der …