Zur Krankenhausreform
Zum Scheitern verurteilt
Wenn ein SPD-Minister die Revolution ausruft, ist Skepsis geboten. Das Bekenntnis des ehemaligen Reichspräsidenten Friedrich Ebert drängt sich trotz seiner historischen Entfernung auf: „Ich will …
Vorstoß der GDL
Leiharbeiter aus Gewerkschaftshand?
Die „Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer“ (GDL) und vor allem ihr Vorsitzender Claus Weselsky sind bekannt für provokante Auftritte. Weselsky möchte die Deutsche Bahn als einheitliches Bahnunternehmen …
Das Staatsziel „Frieden“ im Fall Baerbock
Steile Thesen
Das Grundgesetz ist eindeutig. An vielen Stellen, trotz all der Umbauten, die die Herrschenden ihm in den letzten Jahrzehnten zugemutet haben, vermittelt es noch immer …
Zum „Boom“ im Osten
Willkommen in der Zukunft
„In Ostdeutschland erleben wir derzeit einen Boom“, twitterte der Bundeskanzler. Anlass für die frohe Botschaft war sein Auftritt beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow, Brandenburg. …
Zur EU-Asylpolitik
Die wirkliche Realität
Der italienische Dichter Petrarca meinte im 14. Jahrhundert, dass Klarheit der beste Beweis für Geist und Wissen sei. In einer Debatte zum Thema „Werte, Ethik, Interessen – …
Zu längeren Arbeitszeiten
Klasseninteressen
Wenn es um die Durchsetzung eigener Klasseninteressen geht, kann man von der Kapitalseite noch einiges lernen. „Deutschland muss die Ärmel wieder hochkrempeln. Mit niedriger Wochen- …
Zum Umfragehoch der AfD
Hauptfeind im Blick halten
Nach zwei Umfragen, die die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei 18 beziehungsweise 19 Prozent und jeweils gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD sehen, herrscht Aufregung im …
Zur Entmachtung des französischen Parlaments
Demokratie ist passé
Frankreich brennt, seit Präsident Macron sich entschlossen hat, den Wunsch des Kapitals nach zwei Jahre längerer Ausbeutung der Werktätigen gegen den Willen der großen Mehrheit …
Zur Gesundheitsministerkonferenz
Gemeinwohl statt Profit
Außenministerin Annalena Baerbock und Arbeitsminister Hubertus Heil werben nun also in Brasilien um qualifizierte Pflegekräfte. In Deutschland scheitert es am politischen Willen, Arbeitsbedingungen zu schaffen, …
„Antifa-Ost“: Verfahren zielt auf gesamte Linke. Lina E. vorläufig auf freiem Fuß
Politisch abgeurteilt
So richtig glaubte dann auch die Staatsschutzkammer des Oberlandesgerichts Dresden nicht an die Gefährlichkeit von Lina E. Anders ist kaum zu erklären, dass die Aktivistin, …
Deutsch-ukrainischer Waffengang gegen Russland
Noch ein „Game Changer“
Am Sonnabend stöhnte der Kölner „Express“: „Jeden Tag eine neue Forderung: Jetzt wollen die Ukrainer von den Deutschen Marschflugkörper vom Typ ‚Taurus‘. Reine Angriffswaffen mit …
Gescheiterter DFL-Investorendeal
Bis er platzt
Gibt es Investoren, die aus einem Projekt weniger herausholen wollen als sie hineingesteckt haben? Wohl kaum. Dass dennoch Unternehmen auf eine Finanzspritze von Kapitalbeteiligungsgesellschaften setzen, …
Fachkräftemangel in der Pflege
Abwerben hilft nicht
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angekündigt, im Juni gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock nach Brasilien zu reisen, um Pflegekräfte für Deutschland abzuwerben. Bezeichnenderweise, so berichtete die …
Manfred Sohn zu den Debatten um Graichen, Habeck und warme Wohnungen
Grüne lassen uns frieren
Nun wird er also in den wohlbezahlten einstweiligen Ruhestand versetzt, der erst gut 50-jährige Staatssekretär Patrick Graichen, langjähriger Duz- und Parteifreund des Wirtschafts- und Klimaministers …
Doppelmoral der G7-Staaten
Kriegsopfer
Es heißt, dass im Krieg immer die Wahrheit zuerst stirbt. Ein gut gemeinter Satz, der darauf verweisen soll, dass man vor und im Krieg belogen …