Häuser statt Panzer
In der BRD fehlen derzeit 910.000 Sozialwohnungen. Um dem entgegenzuwirken, fordert das Bündnis „Soziales Wohnen“, in dem unter anderem der Deutsche Mieterbund und die IG …
Das neue Wir-Gefühl
Verlängerung des Ausreisegewahrsams, das erlaubte Betreten von Wohnungen von Geflüchteten durch Polizisten ohne Gerichtsbeschluss, unangekündigte Abschiebungen, schnellere Ausweisungen für „Straftäter” mit „menschenverachtenden Beweggründen“ – klingt furchtbar, …
Drei Demos und ein Unwort
Passend zur aktuellen Debatte kürte eine Jury am Montag „Remigration“ zum Unwort des Jahres 2023. Nach der Enthüllung zum „AfD-Geheimtreffen“, bei dem mindestens ein CDU-Mitglied …
Krankes System
Ante P. habe die Polizei immer als „Freund und Helfer“ gesehen, zitiert der „Spiegel“ seine Mutter. Am 2. Mai 2022 wurde der 47-jährige Mannheimer von …
Aggressiv gegen China
Die „Präsidentschaftswahlen“ in Taiwan gestalteten sich zu einer klaren Sache für den Kandidaten der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP). Die oppositionellen Parteien Kuomintang (KMT) und Taiwanische Volkspartei …
Reaktionär und militaristisch
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir unterstellte denen, die die Treckerdemonstration am Fähranleger in Schlüttsiel mit organisiert hatten, „feuchte Träume von Umstürzen“. An anderer Stelle wird nicht von …
Kunst und Staatsräson
Soll der Staat antisemitische Kunst fördern? Selbstverständlich nicht. Die neuen Berliner Förderrichtlinien sind dennoch eine Gefahr, und nicht allein für die Kunst. Wie so oft …
Woran liegt es nur?
Es gehe „eben nicht nur um das Materielle, sondern um das Gefühl, gleichwertig zu sein“. So kommentierte Bundespräsident Steinmeier am Vorabend des 3. Oktober die sozialen …
Alles Selbstverteidigung
Zwölf türkische Soldaten starben in Angriffen der PKK auf ihre Stützpunkte – im Irak. Die türkische Luftwaffe schlug umgehend zurück. Stützpunkte, Infrastruktur, selbst Ölanlagen im Irak …
Quantenspringen
Die gute Nachricht zuerst: Im Auftrag des Magazins „Stern“ wurde von dem Meinungsforschungsinstitut Forsa im November 2023 eine Umfrage durchgeführt. Ergebnis: nur 17 Prozent der Deutschen …
Unerhört
Putin-Propaganda in der „Tagesschau“: In der letztjährigen Ausgabe des Weihnachtssegens hat sich Jorge Mario Bergoglio, derzeit als „Papst Franziskus“ bekannt, über die Regeln freier Medien …
Scholz im Wunderland
Der Kanzler hatte beschlossen, den Märchenonkel zu geben. Was scheren ihn der verlorene Krieg in der Ukraine und die Massenmorde in Gaza? Wozu sich darüber …
Es ist an der Zeit
Aus dem Vergangenen Kraft für die Zukunft schöpfen – das fällt diesmal vielleicht etwas schwer. In der Tat, die Entwicklungen in unserem Land geben keinen Grund …
Auf ins Rote Meer
Es hat schon seinen Sinn, wenn SPD und Grüne auf die Regierungssessel gehievt werden. Die Agenda 2010 und der Jugoslawienkrieg waren es bei Schröder und …
Tricks und Tränen
Gefeiert haben die hiesigen Leitmedien in ihrer Berichterstattung über die UN-Weltklimakonferenz in Dubai vor allem den Kontrast zwischen dem ersten Entwurf der Abschlusserklärung und dem …