Deutschland im Krieg
Am 24. Februar 2022 eskalierte der Krieg, den die 2014 in Kiew durch einen US- und EU-finanzierten Putsch an die Macht gekommenen Nationalisten und Faschisten als …
Sanktionen und Krieg
Medienberichten zufolge sind seit Monaten hochbezahlte Juristen in Ministerien und Universitäten mit der Quadratur des Kreises befasst. Die Aufgabenstellung lautet: Finde einen Weg, um den …
Landesüblich
Georgier sind Nagetiere, deren Hauptquartier mit Marschflugkörpern zu zerstören ist. Bürgerrechtler sind quasiliberale Wichser. Schwule sind wegzusperren. – Diese Zitate aus einem Interview, das der …
Wankende Heimatfront
Noch endet kein vor den Blitzlichtgewittern der westlichen Mainstream-Journalisten pompös abgeschlossenes Gipfeltreffen von Staaten der NATO und EU ohne feierliches Bekenntnis zur Einigkeit, Festigkeit und – …
Zum Schutz des Genozids
Die Bundeswehr darf wieder einmal bei den Großen mitmachen. Ihre Fregatte „Hessen“ sei von Wilhelmshaven aus „in See gestochen“ mit dem Ziel Rotes Meer, wird …
Selbstausschluss
Das „IPG-Journal“ ist eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) herausgegebene Onlinezeitschrift, die sich mit internationalen Themen auseinandersetzt. Man kann vielleicht besser sagen: IPG bereitet internationale Themen …
Bewegte Kriegstreiber
Es war in der Tat – wie es die „Tagesschau“ formulierte – „bewegend“, als der Deutsche Bundestag am 31. Januar vor Beginn der Haushaltsdebatte in einer Gedenkstunde anlässlich …
Brücken nach Osten
Es gibt verschiedene Instrumente, um die Militarisierung der Gesellschaft voranzutreiben. Zwang und Repression gehören dazu, Propaganda und ideologische Vernebelung ebenso. In der neoliberal geformten Bundespolitik …
Ohrfeigen für Westen
Wer auf der Internetseite der Bundesregierung den Eintrag „Internationaler Gerichtshof (IGH)“ eingibt, findet nur eine Pressemitteilung vom 12. Januar zur Klage Südafrikas gegen Israel wegen Verdachts …
Eine für alle
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zieht in seinem tarifpolitischen Jahresrückblick Bilanz und stellt „ruppigere Verhandlungen“ und zunehmende Konflikte mit Auswirkungen auf die Sozialpartnerschaft fest. …
Gute Nachricht
Auf den ersten Blick mag das Urteil des Internationalen Gerichtshofs im von Südafrika angestrengten Eilverfahren enttäuschend sein. Ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen wurde nicht angeordnet. …
Vom Vergleichen
„Das kann man nicht vergleichen!“, schallt es allen entgegen, die sich anschicken, in der Politik historische und aktuelle Ereignisse abzuwägen. Der Angriff der militant-islamistischen Hamas …
Eskalationsspirale
Staatliche Souveränität und Hoheitsgebiet – das war einmal. Ob Angriffe auf Libyen oder Jemen – die Grenzen zwischen Krieg und Frieden sind fließend. Heute sind die USA …
Schon da
Es ist jetzt fast genau 24 Jahre her, da ging am 4. Februar 2000 ein Aufschrei des Entsetzens durch Österreich und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. …
Missbrauchter Antifaschismus
Jubel von allen Seiten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich begeistert von den Hunderttausenden, die in den vergangenen Tagen gegen Fremdenfeindlichkeit und die AfD auf die …