Erwerbslose an die Front
Während die Parteien tagelang über Wahltermine stritten und sich gegenseitig bezichtigten, den Ampel-Bruch mutwillig herbeigeführt zu haben, vollzog sich im Hintergrund nahezu unbemerkt ein weiterer …
Wer soll das bezahlen?
Internationale Klimakonferenzen gibt es seit gut drei Jahrzehnten. Völkerrechtlich verbindliche Emissionshöchstwerte wurden erstmals im Kyoto-Protokoll bei der COP3 im Jahr 1997 festgelegt. Bei der aktuellen …
Die Totengräberpartei
Die feministische Außenministerin wusste auf dem Bundesparteitag ihrer Partei von der „Herausforderung am Dönerstand“ zu berichten. Der Döner ist zu teuer. Darum müsse man sich …
Weg ins politische Elend
Der Bundestag beschloss am 17. Mai 2019, sich zur 2016 vorgelegten Antisemitismusdefinition der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA) zu bekennen. Damit legte er eine Grundlage dafür, …
Verbraucherschutz
Eine Zensur findet statt – für israelische Medien gilt dieser Satz immer, wenn es um militärische Angelegenheiten, um Krieg, um Atomwaffen oder Luftangriffe auf Syrien, Iran …
Weiter so mit Kenia
Die Zahl der Menschen, die wegen des Zusammenbruchs der Ampelkoalition in Trauer verfallen ist, dürfte begrenzt sein. Eine ruinöse Kriegs- und Sanktionspolitik, eine faktisch undurchführbare …
Krank ist krank!
Die nächste kapitalistische Krise kündigt sich an, die Kriegspolitik des deutschen Kapitals verschärft sie. Die Abwälzung der Krisenlasten beginnt im Betrieb. Schon zur großen Krise …
Grenzöffnung für den Krieg
Die Bekämpfung der DDR ist Chefsache. Also eröffnete der Bundeskanzler persönlich am 9. Oktober in Leipzig das diesjährige Staatsspektakel zur „friedlichen Revolution“ und gab die Linie …
Die geklaute Wahl
Moldawien ist mit 2,6 Millionen Einwohnern ein kleines Land. Moldawien ist nicht nur klein, sondern auch arm. Das Wirtschaftsmodell des Landes besteht unter anderem darin, dass …
Dolchstoß-Demokraten
Die Koalitionsgespräche, die das BSW in Brandenburg, Thüringen und Sachsen führt, sorgen für Unruhe. Für die Präambel eines Sondierungspapiers hätten sich früher selbst die fanatischsten …
Menschenskinder
„Soziales rauf – Rüstung runter“ war die Losung, unter der die Gewerkschaften ver.di und GEW am 12. Oktober in München zum Widerstand gegen die Kriegstreiberei …
Zweierlei Kanonenfutter
Nun spielt auch Südkorea im Ukraine-Konflikt mit. Das Land, das zuletzt durch Grenzprovokationen gegen die Koreanische Demokratische Volksrepublik aufgefallen war und andere Schlagzeilen brauchte, möchte …
Fälschung unnötig
Am kommenden Dienstag wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Seit Monaten berichten die bürgerlichen Medien. Wie schon bei den vergangenen Urnengängen wird die …
Ampelflimmern
Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur zu fragen, geschweige denn, sie …
Passender Preis
Da kam zusammen, was zusammengehört. In Albanien gibt es seit dem 17. Oktober wieder ein italienisches Konzentrationslager – vorerst nur für Asylsuchende. Dem deutschen Kanzler erschien die …