Direktkandidaten der DKP stellen sich vor
„Ein Zeichen setzen!“
Am 8. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt nicht nur mit einer Landesliste, sondern auch in mehreren Wahlkreisen …
Soziale Situation Studierender ist katastrophal – Schlussfolgerungen aus einem Politikergespräch
Mehr Bafög nur gegen Boris!
An der Universität Kassel fand ein vom Studierendenwerk organisiertes, nichtöffentliches Gespräch zwischen Angestellten, Studierenden und dem Bundestagsabgeordneten Boris Mijatovic (Die Grünen) zum Thema Bafög statt. …
In Österreich können auch gottesfürchtige Gemeinden nicht auf die Roten verzichten
Kommunistisch statt katholisch
Denkt man als Kommunistin oder Kommunist an Österreich, fällt einem automatisch die KPÖ Graz ein. Doch hatten die österreichischen Genossinnen und Genossen bei den letzten …
ver.di-Bundeskongress: Leitantrag zum Thema Frieden spricht sich für Waffenlieferungen aus. Ein Interview mit Olaf Harms
Das muss korrigiert werden
Am 17. September beginnt in Berlin der Bundeskongress von ver.di. Widerstand regt sich gegen einen Antrag des Bundesvorstandes mit dem Titel „Perspektiven für Frieden, Sicherheit und …
Auf dünnem Eis – Wer dem herrschenden Narrativ widerspricht, läuft Gefahr, vor Gericht gezerrt zu werden. (Foto: by Marco Molitor / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)
Auf dünnem Eis – Wer dem herrschenden Narrativ widerspricht, läuft Gefahr, vor Gericht gezerrt zu werden. (Foto: by Marco Molitor / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)
Nach Kommentar zum Ukraine-Krieg erhielt Kay Strathus einen Strafbefehl. Rechtsanwalt: keine strafbare Handlung
Die herrschende Meinung runterbeten?
Der Düsseldorfer Kriegsgegner Kay Strathus hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, den er für einen Kommentar auf Facebook erhielt. Ihm wird die Billigung eines Angriffskriegs …
Weil er Stellung zum Ukraine-Krieg bezog, erhielt Kay Strathus einen Strafbefehl. Zusammen mit Unterstützern kämpft der Kriegsgegner für das Recht, seine Meinung frei zu äußern
„Ich werde nicht zahlen!“
Vor wenigen Wochen bekam der Düsseldorfer Grafiker und Kunstgeragoge Kay Strathus Post vom Staatsanwalt. 3.500 Euro Strafe soll Strathus für einen ironischen Kommentar bezahlen, den …
Die Streikenden von Gräfenhausen haben nichts zu verlieren
Entschlossen, nicht verzweifelt
Zum zweiten Mal in diesem Jahr streiken Lkw-Fahrer dreier Speditionen des polnischen Unternehmers Lukasz Mazur auf der Raststätte Gräfenhausen an der A5 in Hessen. Mazur …
Demonstration fordert Gerechtigkeit für Mouhamed Dramé
Pfefferspray, Taser, Maschinenpistole
Am 8. August jährt sich der Todestag von Mouhamed Lamine Dramé zum ersten Mal. Der Solidaritätskreis Justice4Mouhamed erinnert mit einem Aktionsmonat und einer bundesweiten Demonstration an …
Den Tagebau Hambach sollte die Stadt Kerpen nicht infrage stellen. Im Gegenzug versprach der Konzern „Hilfestellungen und konkrete Projekte“. (Foto: markus jakobs / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Den Tagebau Hambach sollte die Stadt Kerpen nicht infrage stellen. Im Gegenzug versprach der Konzern „Hilfestellungen und konkrete Projekte“. (Foto: markus jakobs / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Rechtswidriger „Geheimvertrag“ zwischen RWE und Kerpen sollte Einsprüche gegen den Tagebau Hambach verhindern
Gekaufte Zustimmung
Lange vor der Räumung des Hambacher Waldes und vor dem Beschluss zum Kohleausstieg schloss die Stadt Kerpen einen „Geheimvertrag“ mit dem Energiekonzern RWE. Hans Decruppe, …
Konzern will unbequemes Betriebsratsmitglied loswerden
AWO geht gegen Altenpfleger vor
Ein Altenpfleger und Mitglied des Betriebsrats wird kurz vor den Neuwahlen damit konfrontiert, dass sechs Beschwerden von Bewohnern gegen ihn vorliegen. Beschäftigt ist er bei …
DKP kandidiert zur Landtagswahl: Gegen Krieg und Armut
„Die Reichen sollen zahlen!“
Wenn am 8. Oktober in Hessen ein neuer Landtag gewählt wird, steht auch die DKP auf dem Stimmzettel. Die Partei konnte die undemokratischen Hürden überwinden, die …
„Querfront“-Vorwürfe, Faschismusanalyse und die Interessen des Monopolkapitals
Nicht alles in einen Topf werfen
Richard Höhmann, verantwortlich für Bildungsarbeit im Sekretariat des Parteivorstands der DKP, referierte auf der 2. Tagung des Parteivorstands zu aktuellen Problemen und Fragestellungen in antifaschistischen und …
Einigkeit über Charakter des Krieges
Ringen um Positionen
UZ sprach mit Olaf Harms, Mitglied des Parteivorstands der DKP und Vorsitzender des Landesbezirksvorstandes von ver.di Hamburg, über seine Eindrücke von der Konferenz. UZ: Du …
In der Tarifrunde im öffentlichen Dienst gab es neben betrieblichen Streiks und Aktionen auch bezirks- und bundesweite Streiktage. Beim Aktionsstreiktag im Verkehrswesen – gemeinsam mit der EVG und Umweltgruppen – wurden neue Erfahrungen gesammelt. (Foto: DIE LINKE Nordrhein-Westfalen / Flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
In der Tarifrunde im öffentlichen Dienst gab es neben betrieblichen Streiks und Aktionen auch bezirks- und bundesweite Streiktage. Beim Aktionsstreiktag im Verkehrswesen – gemeinsam mit der EVG und Umweltgruppen – wurden neue Erfahrungen gesammelt. (Foto: DIE LINKE Nordrhein-Westfalen / Flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Nach dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst stehen im Herbst Verhandlungen für die Landesbeschäftigten an
„ver.di wird politischer“
Nach massiven Warnstreiks wurde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen Mitte Mai ein Tarifvertrag (TVöD) auf Basis einer Schlichtungsempfehlung abgeschlossen. Noch im Herbst diesen …
In Brandenburg wird Widerstand gegen Militarisierung und wachsende Kriegsgefahr organisiert
Zeichen für den Frieden
Am 17. Juni, mitten im Zeitraum des Luftkriegsmanövers „Air Defender 23“, findet in Brandenburg an der Havel der „Tag der Bundeswehr“ statt. Dominik Mikhalkevich ist Sprecher …