Aufruf des DGB zum Antikriegstag
Heraus zum Antikriegstag!
Die Ukraine wird mit immer mehr und schwereren Waffen vollgepumpt. Mit unserem Geld für einen Krieg gegen Russland, der nicht zu gewinnen ist und unzählige …
Verfassungsbeschwerde gegen Maulkorb für Kriegsgegner eingelegt
Für die Meinungsfreiheit
Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Wera Richter und Patrik Köbele, haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die …
Widerspruch zu einem Nachruf in der UZ vom 4. August
Friedenspreisträger Walser und das zur Normalität schreitende Deutschland
In der UZ vom 4. August stand ein Nachruf von Rüdiger Bernhardt auf den Schriftsteller Martin Walser. Unsere Autorin Ursula Vogt hat sich bereits 1998 …
Der vergessene Holocaust
In der Nacht vom 2. auf den 3. August 1944 wurden die letzten 4.300 Sinti und Roma, die im KZ Auschwitz-Birkenau noch am Leben waren, …
Auf dem Russland-Afrika-Gipfel in St. Petersburg geht Wladimir Putin auf das ausgelaufene Getreideabkommen mit der Ukraine ein und verspricht Hilfe gegen den Hunger
„Nichts von dem, was vereinbart wurde, ist eingetreten“
Nicht einmal 3 Prozent des von der Ukraine im Rahmen des Getreideabkommens mit Russland exportierten Getreides erreichte afrikanische Länder. Anstatt ihren Teil des Abkommens einzulösen, …
DKP Bremen für Erhalt des Klinikums LdW
Weiteres warnendes Beispiel
Weil das Klinikum Bremen-Mitte zu einem sogenannten Maximalversorger ausgebaut werden soll, will man das Herzzentrum des Klinikums Links der Weser (LdW) dorthin verlegen. Das Klinikum …
Grußwort von Patrik Köbele an die Kundgebung gegen Air Defender 2023 in Brandenburg an der Havel
Ablehnung des Kriegskurses zum Massenprotest entwickeln
Unter dem Motto „Keine Bomber über unseren Köpfen! Kein Werben fürs Sterben!“ organisiert das Bündnis für Frieden Brandenburg eine zentrale Kundgebung gegen den „Tag der …
Strafanzeige gegen Annalena Baerbock
Gegenvorstellung der DKP zur Verfügung der Generalbundesanwaltschaft
Anzeige gegen die Bundesministerin für Auswärtige AngelegenheitenFrau Annalena Charlotte Alma BaerbockIhr AktenzeichenVerfügung vom 24. Mai 2023, zugegangen am 31. Mai 2023 Sehr geehrte Damen und …
DKP Schleswig-Holstein zu „Air Defender 23“
Heizung, Brot und Frieden statt Kriegsübungen
Die DKP Schleswig-Holstein warnt in einer Pressemitteilung vor den Auswirkungen des NATO-Großmanövers „Air Defender 23“ und ruft friedliebende Menschen auf, sich an den Protesten gegen …
Fünf Jahre und drei Monate für Lina E.
Mehrjährige Haftstrafen im Antifa-Ost-Verfahren
Die Rote Hilfe e. V. nennt das Urteil in ihrer Pressemitteilung einen „politischen Skandal“: Am heutigen Mittwoch wurden die Antifaschisten Lina E. und drei weitere …
Das war das Festival der Jugend 2023
Neuer Besucherrekord und gute Stimmung
An drei Tagen feierten über 3.000 Besucherinnen und Besucher gemeinsam, diskutierten über aktuelle politische Fragen und tankten Kraft für die kommenden Klassenkämpfe. Am Sonntagabend zogen …
Organisation für Afrikanische Einheit: Ausdruck veränderter Machtverhältnisse
60 Jahre Kampf gegen den Kolonialismus in Afrika
Die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ist der Vorläufer der Afrikanischen Union (AU). Mit ihrer Gründung heute vor 60 Jahren in der äthiopischen Hauptstadt Addis …
Zum „Tag des Grundgesetzes“:
Betroffene des sogenannten Radikalenerlasses rehabilitieren und entschädigen
Der Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote fordert in einer Pressemitteilung anlässlich des 74. Jahrestags des Inkrafttretens des Grundgesetzes die volle Rehabilitierung und Entschädigung derer, die …
Erklärung der DKP Stuttgart zum Überfall auf die Mai-Demonstration
„Wehret den Anfängen“
Am 1. Mai wurde die DGB-Demonstration in Stuttgart von der Polizei angegriffen. Vermummte und behelmte Einsatzkräfte stürmten die Demo, stießen auch ältere Menschen zu Boden. …
Strafanzeige gegen Annalena Baerbock
Beschwerde der DKP gegen die Verfügung der Generalbundesanwaltschaft
Anzeige gegen die Bundesministerin für Auswärtige AngelegenheitenFrau Annalena Charlotte Alma BaerbockIhr AktenzeichenVerfügung vom 18. April 2023, zugegangen am 3. Mai 2023 Sehr geehrte Damen und …