Hände weg von der Zivilklausel!
In Hessen hat sich eine schwarz-rote Landesregierung gebildet. CDU und SPD unterzeichneten am Montag öffentlichkeitswirksam ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Eine für Alle“. Noch vor …
Krieg und Medien
Die Informationsstelle Militarisierung e. V. (IMI) hat eine neue Ausgabe des „Ausdruck“ zum Schwerpunkt Medien veröffentlicht. Wir dokumentieren an dieser Stelle Jürgen Wagners Artikel „Das Ende …
„Parteiprogramm als Richtschnur“
Auf der China-Konferenz der DKP sprachen in der allgemeinen Debatte neben vielen anderen die Genossinnen Andrea Hornung und Sophia Autenrieth. Sie haben ihre Beiträge verschriftlicht …
Gegen Krieg und rassistische Stimmungsmache
Die nordrhein-westfälische Landesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat eine Stellungnahme zum Krieg im Nahen Osten verabschiedet. …
Widerstand gegen Kriegstüchtigkeit
Die Abschlusserklärung des 30. Bundesweiten Friedensratschlags fasst den Diskussionsstand des Wochenendes in Kassel zusammen und benennt die dringendsten Aufgaben der Friedensbewegung: Der 30. bundesweite Friedensratschlag …
Bündnis von Arbeiterklasse und Globalem Süden
Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat in ihrem Beitrag auf dem Abschlusspodium des Friedensratschlags die Rolle Deutschlands im Stellvertreterkrieg in der Ukraine und den sozialen Krieg …
Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Freiheit für Palästina! Demokratie für Deutschland!
Wir dokumentieren an dieser Stelle den gemeinsamen Aufruf von mehreren Parteien, Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen zur Solidarität mit Palästina und für das Ende der Repressionen …
Das Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße (Foto: Max schwalbe / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed)
Das Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße (Foto: Max schwalbe / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed)
Affront gegen Thälmann
Am Ernst-Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße in Berlin wurden im November zwei Hinweistafeln angebracht, auf denen eine Mitschuld Thälmanns am deutschen Faschismus unterstellt wird. Der …
Chinas Weg zum Sozialismus
Im Auftrag des Parteivorstands der DKP leitete Conny Renkl mit diesem Referat die Frankfurter China-Konferenz der DKP am 26. November 2023 ein. Ein Bericht zur …
Gemeinsames im Vordergrund
In der Ausgabe vom 8. Dezember berichtet zu über den „Was tun?!“-Kongress, der am vergangenen Samstag in Frankfurt am Main stattgefunden hat. Im „Was tun?!“-Netzwerk …
Unglaubliche Propaganda
Peter Wahl hat in einer ersten Stellungnahme zur Friedensdemonstration am 25. November in Berlin einige Gedanken notiert, warum er sie als Erfolg einschätzt. UZ dokumentiert im …
Permanenter Krieg
(…) Jetzt will ich noch etwas sagen zu unseren westlichen Demokratien. Wenn wir unsere Zeitungen lesen, dann lesen wir immer, dass wir die Guten sind, …
Die Errungenschaften des Sozialismus schützen
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sprach als Gast auf dem Internationalen Tribunal gegen die völkerrechtswidrige Blockade gegen Kuba. Er nutzte das Tribunal auch, um über …
Den internationalen Druck erhöhen
Am 16. und 17. November hat das Internationales Tribunal gegen die längste Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade der Geschichte, der US-amerikanischen Blockade des sozialistischen Kubas, vor …
USA auf der Anklagebank
Am 16. und 17. November hielt die Solidaritätsbewegung mit dem sozialistischen Kuba ein Tribunal gegen die US-Blockade ab. Die Blockade ist völkerrechtswidrig. Mit ihr wollen …